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Prozess wegen Aufruf zum Hass: Wenn Facebook zum Verhängnis wird
Lokales 21.12.2016 Aus unserem online-Archiv

Prozess wegen Aufruf zum Hass: Wenn Facebook zum Verhängnis wird

Ein Facebook-Post ist schnell geschrieben, kann jedoch schwere Folgen haben.

Prozess wegen Aufruf zum Hass: Wenn Facebook zum Verhängnis wird

Ein Facebook-Post ist schnell geschrieben, kann jedoch schwere Folgen haben.
Foto: Guy Jallay
Lokales 21.12.2016 Aus unserem online-Archiv

Prozess wegen Aufruf zum Hass: Wenn Facebook zum Verhängnis wird

Sophie HERMES
Sophie HERMES
Die Anklagen wegen Aufrufs zum Hass häufen sich. Am Mittwoch musste sich ein Polizist vor Gericht verantworten, weil er in einem Facebook-Kommentar Flüchtlinge als "Gesindel" bezeichnet hatte.

(SH) - Ein Facebook-Kommentar ist schnell geschrieben. Dass solch eine Mitteilung jedoch schwere Folgen haben musste am Mittwoch ein Polizist erfahren.

Am 14. Oktober 2015 hatte das Nachrichtenmagazin "Focus" unter dem Titel "In dieser Ex-Nazi-Ordensburg will Köln 900 Flüchtlinge unterbringen" einen Artikel zur geplanten Aufnahmestruktur für Asylsuchende in Vogelsang in der Eifel veröffentlicht.

Diesen Bericht hatte der Angeklagte kommentiert und die Flüchtlinge dabei als "Gesindel", das dort "hausen" werde, bezeichnet. Für die Vertreterin der Staatsanwaltschaft, eine Wortwahl, die bei Lesern ein negatives Gefühl erzeugen kann. Dass sie mit dieser Ansicht nicht alleine war, beweist nicht zuletzt auch, dass ein Arbeitskollege des Polizisten den Beitrag gemeldet hatte, wodurch es überhaupt erst zu dem Verfahren gekommen war.

"Dumme Reaktion ohne Hintergedanken"

Der Angeklagte selbst stritt nicht ab, den Kommentar veröffentlicht zu haben. "Es war eine dumme Reaktion ohne Hintergedanken", meinte er allerdings. Als Natur- und Tierfreund kenne er die Region und sei bereits öfters dort gewandert. Die Natur gefalle ihm, deshalb sei er verwundert gewesen, dass eben dort eine Infrastruktur aufgerichtet werden solle.

Auch sein Anwalt betonte, dass es dem Polizisten lediglich um das geschützte Gebiet ging, er aber keinesfalls zum Hass gegen Menschen einer bestimmten Herkunft aufrufen wolle.

Für die Vertreterin der Staatsanwaltschaft habe er allerdings Menschen, die aus einem Kriegsgebiet kommen, pauschalisiert. Dass der Angeklagte bei der Polizei arbeite, dürfe keinen Einfluss auf das Strafmaß haben. Sie forderte wie in solchen Fällen üblich, eine Haftstrafe von sechs Monaten, die zur Bewährung ausgesetzt werden kann.

Das Urteil ergeht am 19. Januar.



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