Polizisten aus Grenzregion tanken in Luxemburg
Polizisten aus Grenzregion tanken in Luxemburg
Wegen der Corona-Krise haben Deutschland und Belgien wieder Kontrollen an den Grenzen zu Luxemburg eingeführt. In beiden Ländern dürfen die Bürger nur aus spezifischen Gründen, die Grenze passieren. Dazu gilt die Fahrt zur Arbeit im Großherzogtum. Einkaufen oder Sprit tanken dürfen sie wegen der Krise zurzeit nicht in Luxemburg, es sei denn, sie erledigen die Einkäufe nach der Arbeit auf der Heimfahrt.
In den letzten Wochen ist es jedoch vorgekommen, dass Beamte der deutschen Bundespolizei etwa an Tankstellen in Schengen und in Grevenmacher Streifenwagen oder Zivilfahrzeuge betankt haben. Die zivilen Dienstwagen so wie die Streifenwagen erkennt man am Kennzeichnen, das nach dem System BP XX-YYY aufgebaut ist. „YYY“ kann dabei eine ein- bis dreistellige Zahl sein.
Tankausflüge von Polizisten sorgen für Unmut bei den Bürgern
Und gerade solche Tankausflüge von Ordnungshütern nach Luxemburg sorgen zurzeit bei Bürgern aus den Grenzregionen für Unmut. Ein Einwohner aus Remerschen meinte gegenüber dem LW dazu: „Die Leute aus dem deutschen Grenzgebiet dürfen nicht zum Einkaufen hierherkommen. Und dann tankt die deutsche Polizei selbst hier ihren Sprit. Das ist ungerecht.“
Auf Nachfrage betonten die jeweiligen Pressestellen der Polizeiinspektionen der Bundespolizei in Trier (Rheinland-Pfalz) und in Bexbach (Saarland), dass Beamte der Bundespolizei grundsätzlich die Dienstwagen nicht in Luxemburg betanken dürften.
Deutsche Polizisten dürfen Dienstwagen nicht
in Luxemburg betanken
„Diese Anweisung gilt nicht nur während der Krise, sondern auch sonst. Die Hintergründe dieser Anweisung sind steuerlicher Natur“, sagte Karsten Eberhardt, Pressesprecher bei der Polizeiinspektion in Bexbach.
Auch der Bürgermeister von Grevenmacher, Léon Gloden, wies am Donnerstag in einem an Außenminister Jean Asselborn gerichteten Brief unter anderem auf den Tanktourismus von deutschen Polizisten hin.
Belgische Polizisten haben Sondererlaubnis
Anders verhält es sich jedoch in Belgien. Laut dem Kabinett des Gouverneurs der belgischen Provinz Luxemburg dürfen die Beamten aus dem Polizeibezirk Arlon-Attert-Habay-Martelingen aufgrund einer Sondererlaubnis des Krisenstabs der belgischen Regierung an einer Tankstelle in Martelingen, die auf luxemburgischem Territorium liegt, tanken.
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