Polizei testet Bodycams

(C.) - Der saarländische Innenminister Klaus Bouillon hat entschieden, dass auch Polizistinnen und Polizisten des Bundeslandes mit Bodycams ausgerüstet werden sollen.

Das Saarland folgt mit diesem Modellprojekt Ländern wie Hessen und Rheinland-Pfalz, um Beamtinnen und Beamten mehr Schutz zu bieten. Geplant ist der Einsatz von zehn Minikameras, die an ausgesuchten Dienststellen zum Einsatz kommen sollen. „Angesichts der wachsenden Gewalt gegen unsere Polizistinnen und Polizisten wollen wir diese Möglichkeit testen, mit der in Hessen bereits gute Erfahrungen gemacht wurden“, erklärt Innenminister Klaus Bouillon.

Rechtliche Grundlagen zu klären

Das Videografieren von Einsatzmaßnahmen bedarf einer rechtlichen Grundlage, die in den Polizeigesetzen der Länder geregelt ist. Im Rahmen des im Saarland vorbereiteten Pilotprojekts soll u. a. erprobt werden, ob die sich im Alltag ergebenden polizeilichen Handlungserfordernisse von der vorhandenen rechtlichen Grundlage des saarländischen Polizeigesetzes gedeckt sind und in welcher Form die Bodycams eingesetzt werden können.

Außerdem sollen Erfahrungen in der technischen Handhabung gesammelt und zu weiteren erforderlichen Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen Einsatz dieses Mediums gesammelt werden. In Abstimmung zwischen der Polizeiabteilung im Innenministerium und dem Landespolizeipräsidium wird derzeit ein Konzept (u. a. hinsichtlich des Finanz- und Ausbildungsbedarfs sowie des Zeitrahmens) für das Pilotprojekt erarbeitet, das danach in ausgesuchten Dienststellen der Landespolizei umgesetzt werden wird.