Politchaos in Bissen: Der letzte Akt
Politchaos in Bissen: Der letzte Akt
Ob offen oder zwischen den Zeilen: Der scheidende Bürgermeister von Bissen, Jos Schummer, wurde am Montag zum Auftakt der Gemeinderatssitzung von den Sprechern der zwei übrigen Parteien stark kritisiert. Auslöser war aber nicht dessen Rücktritt, sondern sein Benehmen in den letzten Monaten sowie ein letzter Erklärungsversuch eingangs der Sitzung.
Indessen wollen „Är Leit“ dem Gemeinderat in den nächsten Tagen einen neuen Schöffenrat unterbreiten. Die Bürgergruppierung strebt eine Koalition mit der unabhängigen Rätin Cindy Barros Dinis an. LW-Informationen zufolge soll David Viaggi den Bürgermeisterposten übernehmen, während Roger Saurfeld von „Är Leit“ und Cindy Barros Dinis als Schöffen vorgeschlagen werden.
Tiefpunkt einer Politposse
Die Auseinandersetzung am Rande des Gemeinderats war somit der vorläufige Tiefpunkt einer Politposse, die Ende Juni mit dem Austritt des Bürgermeisters aus der CSV eingeläutet und mit dessen Amtsrücktritt am Sonntag neu entfacht wurde. Zuvor hatten bereits die zwei Schöffen ihr Mandat niedergelegt, da sie – eigenen Aussagen zufolge – dem Fortschritt in der Gemeinde nicht im Wege stehen wollten.
Grund für diese Entwicklungen war der Umstand, dass die CSV nach dem Austritt von Bürgermeister Jos Schummer und Rätin Cindy Barros Dinis Ende Juni ihre Mehrheit in der noch jungen Proporzgemeinde verloren hatte. Fortan waren die fünf Mitglieder von „Är Leit“ in der Überzahl, während die CSV nur noch vier Vertreter im Gemeinderat hatte. Schummer und Barros wollten hingegen als Unabhängige weiter machen. Im Schöffenrat aber hatte die Partei mit Fränk Clement und Carlo Mulbach immer noch die Überhand. Damit war eine optimale Arbeit im Interesse der Bürger nicht mehr möglich, wie alle Parteien in den letzten Wochen gleich mehrmals betonten.
Schöffen treten zurück
Im Sommer stand dann plötzlich der Vorschlag im Raum, geschlossen als Schöffenrat zurück zu treten. Tatsächlich hatte Bürgermeister Schummer den Schöffen diese Lösung Anfang September vorgeschlagen. In der vergangenen Woche ließen Clement und Mulbach dann Taten folgen: Ihnen sei die Gemeinde wichtiger als die Parteikarte, betonten sie am Dienstag auf einer eilig anberaumten Pressekonferenz. Man werde dem Bürgermeister einen Tag später ein Rücktrittsgesuch einreichen.
Dieser zeigte sich noch am gleichen Tag überrascht angesichts dieser neuen Entwicklung, da er bis dahin von einem gemeinsamen Rücktritt ausgegangen war. Auf die Frage von Medienvertretern, wie es denn nun weiter gehe, antwortete er, dass er sein Amt behalten und das Gespräch mit David Viaggi, dem Sprecher der Oppositionspartei „Är Leit“, suchen wolle. Er habe sich nichts zu Schulden kommen lassen.
Viaggi erteilte Noch-Bürgermeister Schummer hingegen eine Abfuhr: Er habe dem Gemeindeoberhaupt vor Wochen bereits klar gemacht, dass er sein Amt in einer neuen Koalition nicht weiter ausüben könne. Der Bürgermeister müsse Verantwortung übernehmen und, wie angekündigt, dieses Amt auch zur Verfügung stellen. Angesichts dieser neuen Entwicklung aber könne er sich kaum noch eine Zusammenarbeit mit Schummer vorstellen, so Viaggi im Gespräch mit dem „Luxemburger Wort“. Daran konnte der Rücktritt des Bürgermeisters am Sonntag auch nichts mehr ändern.
„Auf dem falschen Fuß erwischt“
„Ich hatte nie die Absicht, hinter meine Worte zu gehen“, betonte Schummer gleich mehrmals zu Beginn der Gemeinderatssitzung gestern Abend. An dem Tag, an dem die CSV-Schöffen via Pressekonferenz ihren Rücktritt angekündigt hatten, sei er von den Medien regelrecht überfallen worden. „Ich wurde auf dem falschen Fuß erwischt“, so das Gemeindeoberhaupt. „Dann sagt man im Eifer des Gefechts auch schon Mal Sachen, die man ansonsten nicht gesagt hätte“, versuchte er sich zu rechtfertigen. Auch habe er sich womöglich schlecht ausgedrückt, so Schummer weiter.
Gleich mehrmals habe er in den letzten Tagen das Gespräch mit dem Oppositionsführer gesucht. David Viaggi habe ihm aber erst in der Nacht zum Montag geantwortet. Er bestreite nicht, sich schlecht ausgedrückt zu haben. „Doch kann ich nicht akzeptieren, dass ein Mensch nicht die Gelegenheit bekommt, sich zu verteidigen“, meinte Schummer, bevor er David Viaggi erneut ein klärendes Gespräch nach der Gemeinderatssitzung anbot. „Ein Wort ist ein Wort“, betonte der Politiker. „Und ich habe mein Wort gehalten.“ Er sei am Sonntag zurückgetreten.
Verpasste Gelegenheiten
Sowohl Fränk Clement als auch David Viaggi ließen in der Folge keinen Zweifel daran, dass sie dem scheidenden Bürgermeister nicht mehr trauen. Dieser habe in den letzten Wochen keine Gelegenheit ausgelassen, sich vor den Mikrofonen der Presse zu äußern, kritisierte Clement. Im Gegenzug aber habe er seit seinem Parteiaustritt nie den Dialog mit der CSV gesucht. Im Gegenteil: Er habe sich in einer ersten Reaktion sogar von sämtlichen Schöffenratssitzungen abgemeldet, die bis Ende des Jahres angesetzt waren. Der ehemalige Schöffe nahm denn auch kein Blatt vor dem Mund und hielt dem Bürgermeister vor, die Schuld stets bei anderen Menschen zu suchen. Er habe mehrere Gelegenheiten verstreichen lassen, um den eigenen Rücktritt anzukündigen. „Irgendwann aber kommt der Moment, in dem man Verantwortung übernehmen muss“, so Clement.
David Viaggi bestätigte, dass es im Juli zu einem Gespräch mit dem Bürgermeister gekommen war, in dem auch eine künftige Zusammenarbeit im Schöffenrat angeschnitten wurde. Dabei habe er dem Bürgermeister deutlich gemacht, dass er in einer Koalition mit „Är Leit“ seinen Spitzenposten zur Verfügung stellen müsse. „Für uns war die Sache klar. Du hattest mein Wort, ich hatte deines“, so Viaggi, der bei den Gemeinderatswahlen 2017 die meisten Stimmen erhielt. Er sei aber bereits damals nicht überzeugt gewesen, dass Schummer von den eigenen Worten überzeugt war.
Mehrmals habe er den Bürgermeister aufgefordert, seinen Worten auch Taten folgen zu lassen. Dieser habe jedoch die Gelegenheit verpasst, ein Zeichen zu setzen, bedauerte Viaggi. Er wolle nun in Zukunft auf eine starke Mehrheit setzen. „Es wird höchste Zeit, dass wir uns in Bissen wieder auf Sachen konzentrieren, die wichtig sind“, so der Sprecher von „Är Leit“.
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