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Parlament: Die einen kommen, die anderen gehen
Am 5. Dezember werden 14 Abgeordnete ihren Eid ablegen.

Parlament: Die einen kommen, die anderen gehen

Foto: Gerry Huberty
Am 5. Dezember werden 14 Abgeordnete ihren Eid ablegen.
Lokales 27.11.2013

Parlament: Die einen kommen, die anderen gehen

Ab Donnerstag kommender Woche wird die Abgeordnetenkammer wieder vollzählig sein. Mit den scheidenden CSV-Ministern wird das Hohe Haus neun neue Mitglieder aufnehmen; dazu kommen jene Volksvertreter, die für die neuen Regierungsmitglieder nachrücken.

(mas) - Am 13. November hatten 46 Abgeordnete ihren Eid auf die Verfassung abgelegt. Als geschäftsführende Präsidentin hatte Anne Brasseur (DP) ihr Amt angetreten.

Nach der Vereidigung der neuen Regierung am Mittwoch kommender Woche folgt die Vereidigung von 14 neuen Abgeordneten am Donnerstag, dem 5. Dezember.

In ihren Reihen werden die 14 bereits vereidigten CSV-Abgeordneten die ausgeschiedenen Minister Jean-Claude Juncker, Martine Hansen, Françoise Hetto-Gaasch, Octavie Modert, Luc Frieden, Jean-Marie Halsdorf, Marco Schank, Marc Spautz, Claude Wiseler – sich zu ihren 14 Parteikollegen auf die Oppositionsbank gesellen.

Abgesehen von Etienne Schneider und Jean Asselborn, die beide in der Gambia-Regierung als gesetzt gelten, kann der Abschied aus der Regierung die drei anderen LSAP-Minister (Mars Di Bartolomeo, Nicolas Schmit, Romain Schneider) ereilen; Di Bartolomeo und Schmit haben zudem bereits zwei Mandatszeiten auf dem Buckel.

Andererseits werden eine Reihe jener Abgeordneten, die schon am 13. November vereidigt wurden, in Zukunft Regierungssessel bekleiden, allen voran Formateur Xavier Bettel. So dass sich im Zuge der Regierungsbildung parlamentarische Perspektiven für jene Kandidaten von Déi Greng, DP und LSAP auftun, die am 20. Oktober den Sprung in die Chamber auf Anhieb nicht schafften und mit der undankbaren Position des Ersatzdeputierten vorlieb nahmen.

In parlamentarischer Lauerstellung finden sich wieder:

  • für die DP Edy Mertens (Norden), Gilles Baum (Osten), Max Hahn (Süden), Guy Arendt (Zentrum);
  • für die LSAP Fränk Arndt (Norden), Tess Burton (Osten), Taina Bofferding (Süden), Cécile Hemmen (Zentrum);
  • für Déi Gréng Christiane Wickler (Norden), Carole Dieschbourg (Osten), Roberto Traversini (Süden), Claude Adam (Zentrum).

Sollten die Liberalen im Zentrum und die Sozialisten im Süden, ihren elektoralen Hochburgen, mehr als ein Regierungsmitglied bestimmen, steigt Joëlle Elvinger (DP, Zentrum) zur Abgeordneten auf und Claudia Dall'Agnol (LSAP, Süden) kehrt ins Parlament zurück.

Letztlich kann es aber auch ganz anders kommen und diese(r) oder jene(r) nichtgewählte Kandidat(in) ohne den Umweg über Krautmarkt direkt mit einem Regierungsamt betraut werden ...