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Nordstad: Fusion nimmt erste Hürde
Lokales 5 Min. 13.09.2018

Nordstad: Fusion nimmt erste Hürde

Schritt für Schritt wächst zusammen, was zusammengehört

Nordstad: Fusion nimmt erste Hürde

Schritt für Schritt wächst zusammen, was zusammengehört
John Lamberty
Lokales 5 Min. 13.09.2018

Nordstad: Fusion nimmt erste Hürde

Marc HOSCHEID
Marc HOSCHEID
Die Nordstad nimmt langsam Konturen an. Eine Fusion von Ettelbrück, Erpeldingen/Sauer und Schieren könnte auch Bettendorf, Diekirch und Colmar-Berg zur Teilnahme bewegen.

Mit breiter Mehrheit haben die Räte aus Erpeldingen/Sauer, Ettelbrück und Schieren ihren Schöffenräten am Mittwoch das Mandat erteilt, die Basis für eine Fusion auszuloten. Ob die Zuneigung am Ende für eine Hochzeit reicht, darüber reden später aber auch die Bürger noch mit.

Als man sich am Mittwoch gegen 18 Uhr in Erpeldingen/Sauer und Schieren an die Ratstische setzte, da waren die Würfel in Ettelbrück bereits gefallen. Parteiübergreifend hatte sich der Gemeinderat hier am Nachmittag für die Aufnahme von Sondierungsgesprächen im Hinblick auf eine mögliche Fusion mit den beiden Nachbarkommunen ausgesprochen. Nach langen Jahren der Kooperation auf Nordstad-Ebene scheine es einfach an der Zeit, sich der Frage nach einer noch engeren Zusammenarbeit mit den Partnern zu stellen, so Bürgermeister Jean-Paul Schaaf (CSV).

Eine Absicht, die in Erpeldingen/Sauer und Ettelbrück im Zuge der Kommunalwahlen schon in den Schöffenratserklärungen verankert worden war und zuletzt in einen ersten zwanglosen Austausch zwischen beiden Kommunen mündete. Diesem hatte sich in der Folge dann auch der Schöffenrat aus Schieren angeschlossen.

Transparenz und Kommunikation dürften A und O sein

Mit Zustimmung der drei Gemeinderäte werde man diesen Dialog nun in gezielten, wenn auch ergebnisoffenen Gesprächen weiter vertiefen, um auszuloten, ob man gemeinsam ausreichend Vorzüge und Ziele für eine Fusion erblicken kann. Den übrigen Nordstad-Gemeinden stehe es dabei ausdrücklich frei, sich diesem Prozess noch anzuschließen.

Dem Ettelbrücker Schöffenrat sei es vor allem wichtig, den beiden Nachbargemeinden in allen Belangen auf Augenhöhe zu begegnen und im Sinne größtmöglicher Transparenz auch die Bürger und Ratsmitglieder regelmäßig zu informieren und – etwa in Arbeitsgruppen – in den weiteren Dialog einzubinden, so Schaaf. Ohnehin könne eine Fusion nur nach einer konsultativen Volksbefragung und auf offiziellen Ratsbeschluss hin besiegelt werden.


Tag der Entscheidung
Nach Jahren der Diskussion kommt nun endlich Bewegung in das Dossier Nordstad. Eine Fusion der drei Gemeinden könnte auch Bettendorf, Diekirch und Colmar-Berg zum Mitmachen bewegen.

Besonderen Wert auf die Zusicherung einer angemessenen Kommunikation mit Gemeinderat und Bevölkerung hatten zuvor erwartungsgemäß die Oppositionsvertreter Alain Feypel (DP) und Marthy Thull (Déi Gréng) gelegt, die ansonsten aber der Hoffnung Ausdruck verliehen, dass die Fusionsgespräche am Ende auch Früchte tragen mögen. Doch auch Rat Claude Halsdorf (LSAP) mahnte an, die Bürger schnellstmöglich in einer Info-Versammlung über die einzelnen Etappen eines Fusionsprozesses und ihre Mitsprachemöglichkeiten aufzuklären.

Für Rat Pascal Nicolay (CSV) käme mit einer Fusion in gewissem Sinne gar aus historischem Blick „zusammen, was zusammengehört“. Immerhin seien Schieren und Erpeldingen noch bis 1850 Sektionen der Gemeinde Ettelbrück gewesen, um erst dann zu eigenständigen Kommunen zu werden.

Gegenwind in Erpeldingen

Weniger historisch und nicht ganz so deutlich wie in Ettelbrück fiel das Verdikt indes in Erpeldingen aus, wo mit Claude Wolter, Max Blom und Carlo Tessaro immerhin drei von neun Räten gegen die Aufnahme von Fusionsgesprächen stimmten. Es sollten entweder alle Nordstad-Gemeinden oder keine fusionieren, so Carlo Tessaro, derweil der selbsterklärte Fusionskritiker Max Blom meinte, Erpeldingen sei auch bei steigender Einwohnerzahl noch ganz gut aufgestellt, um alleine klarzukommen.

Auch Claude Wolter war dieser Meinung, betonte aber gleichzeitig, dass Fusionen der einzige Weg seien, um sich als Gemeinde wirklich weiterzuentwickeln. Von daher schlug er vor, Diekirch unbedingt mit ins Boot zu nehmen. Er habe ohnehin den Eindruck, dass sich die Bürger eher nach Diekirch hingezogen fühlen. Auch die Räte Fränk Kuffer, Marc Weisgerber und Eric Osch erklärten, dass auch Diekirch von Anfang an dabei sein sollte.

Mit offenen Armen in Richtung Diekirch

Bürgermeister Claude Gleis stellte klar, dass man mit Diekirch bereits des Öfteren vor allem im Comité politique Nordstad über eine Fusion gesprochen habe, der Schöffenrat allerdings stets eine eher ablehnende Haltung gezeigt habe. Sollte dem nun nicht mehr so sein, werde man natürlich gerne auch mit Diekirch Verhandlungen führen. In den Augen von Claude Gleis komme man nicht an Fusionen vorbei, wolle man als Nordstad in Zukunft eine starke Rolle spielen. Von daher habe man nun nicht mehr länger warten und den Ball ins Rollen bringen wollen.

Wo er am Ende landen wird, könne man jetzt noch nicht voraussehen. Seine Überlegungen teilten uneingeschränkt auch die Schöffen Romain Pierrard und Gilbert Leider. Als „Filetstück“ zwischen Ettelbrück und Diekirch habe man zudem keine Bedenken, dass Erpeldingen selbst bei einer Beteiligung von Ettelbrück und Diekirch nur eine untergeordnete Rolle spielen könnte.

Ergebnisoffene Gespräche

In Schieren wurde das Mandat für Fusionsgespräche einstimmig erteilt. Dieser Entscheidung war eine angeregte, aber sachliche Diskussion vorausgegangen. Bürgermeister André Schmit war vor allem darum bemüht, den Räten nahezubringen, dass es sich um ergebnisoffene Gespräche handele. Die Zustimmung für die Aufnahme von Verhandlungen sei keineswegs mit einer Zusage zur Fusion gleichzusetzen.

Auch Schöffe Eric Thill unterstrich dies mehrfach. Er störte sich aber an dem anvisierten Zeitfenster von fünf Jahren bis zum Abschluss einer eventuellen Fusion. Man solle sich nicht bereits im Vorfeld unter Zeitdruck setzen. André Schmit begründete den Zeitplan mit den 2023 stattfindenden Kommunalwahlen. Ein Zusammenlegen der drei Gemeinden mitten in einer Legislaturperiode hätte nämlich zur Folge, dass der Gemeinderat anschließend 31 Mitglieder umfassen würde.

„Nordstad-Idee endlich mit Leben füllen“

Rat Camille Pletschette erinnerte daran, dass ursprünglich alle sechs Nordstad-Gemeinden fusionieren sollten. Außerdem betonte er, dass die Fusion positive Folgen für die Lebensqualität der Bürger zeitigen müsse und die zu erwartenden staatlichen Fördermittel auch in Projekte in Schieren investiert werden müssten. Rat Francis Wirth forderte seinerseits dazu auf, rational und nicht emotional zu entscheiden.

Das Rumdümpeln der Nordstad müsse ein Ende finden und die Idee endlich mit Leben gefüllt werden. Da Schöffin Tessy Kries in der Vergangenheit die Befürchtung geäußert hatte, im Gemeinderat einer künftigen Fusionsgemeinde könnten keine Vertreter aus Schieren mehr vertreten sein, erinnerte André Schmit an die vorgesehene Übergangsphase von zwei Legislaturperioden. Da eine Fusion sowieso frühestens in fünf Jahren stattfinden könne, sei die Präsenz von Entscheidungsträgern aus Schieren damit für die nächsten 17 Jahre ohnehin garantiert.


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