Neue Fusionen in Sicht

Maximilian RICHARD

Langsam aber sicher schrumpft Luxemburgs Gemeindelandschaft. So gibt es etwa seit dem 1. Januar nur noch 102 statt 105 Kommunen. In nächster Zukunft könnte die Anzahl auf unter 100 sinken.

Aus neun Gemeinden könnten schon schon bald vier werden. Denn die Schöffenräte von Bech und Manternach, Bous und Waldbredimus, Wahl und Grousbous sowie die Kommunen der Nordstad - Ettelbrück, Schieren und Erpeldingen - sind potenziell bereit, ihre Kommunen zu fusionieren.

Dies geht aus Gesprächen hervor, die das Innenministerium und das Gemeindesyndikat Syvicol mit den Verantwortlichen geführt haben. Seit Beginn des Jahres wurden alle Schöffenräte der Gemeinden, die weniger als 3 000 Einwohner haben, zu Diskussionen über mögliche Gemeindefusionen eingeladen. Dies trifft auf die Hälfte der 102 Kommunen zu. Alle Gemeindeväter seien diesem Aufruf auch gefolgt, so Innenminister Dan Kersch. Die Ergebnisse dieser Gespräche wurden am Montag vorgestellt.

Widerstand und Angst

Zwar zeigen sich die meisten Kommunen gegenüber zukünftigen Diskussionen aufgeschlossen, allerdings stoße man bei einigen Gemeinden auf  Widerstand.  Für etwa ein Dutzend Gemeindeväter kommt eine Fusion nämlich zurzeit überhaupt nicht in Frage, so Kersch. Dazu zählt auch die kleinste Kommune des Landes, Saeul, in der nur etwa 790 Personen leben.

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Die Gründe für die Ablehnung sind vielfältig. Unter anderem spiele die Angst vor dem Proporzsystem eine Rolle, so Kersch. Denn wenn eine Gemeinde die Grenze von 3 000 Einwohnern überschreitet, wechselt sie in ein parteipolitisches Wahlsystem.

In Saeul sieht man hingegen aufgrund der komfortablen Situation sowie der guten Zusammenarbeit innerhalb des Syndikats De Réidener Kanton zurzeit einfach keine Notwendigkeit für diesen Schritt.

Es sei wichtig, dass die Fusionen nur auf freiwilliger Basis geschehen. Deshalb wolle man sich im Innenministerium auch nicht auf einen spezifischen Zeitplan festlegen. "Wir stehen nicht unter Zeitdruck", so der Innenminister. 

Auch seien Fusionen über die Kantonsgrenzen hinaus kein Problem. Allerdings stellen Zusammenschlüsse zwischen unterschiedlichen Wahlbezirken mehrere Hürden dar - auch wenn diese juristisch möglich sind.

Um die Vorhaben für die Kommunen attraktiver zu gestalten, bietet das Ministerium aber auch finanzielle Anreize an. So erhalten die Kommunen derzeit einen Zuschuss von 2 000 Euro pro Einwohner. Ab dem 2 001. Bürger gibt es nur noch 1 000 Euro.

Meinung der Bürger zählt

Aber auch wenn sich die Gemeindeväter sich für eine Fusion aussprechen, steht noch ein wichtiger Schritt bevor. Denn auch die Einwohner müssen über ein Referendum ihre Zustimmung geben. Daran sind in der Vergangenheit zwei solcher Vorhaben gescheitert: die Fusionsgemeinde Meesebuerg (2014) - bestehend aus Fischbach, Fels und Nommern – sowie die Fusion der Gemeinden (2010) Koerich und Simmern.

In den vergangenen fünf Jahren wurden hierzulande vier Fusionen umgesetzt. So setzt sich die Gemeinde Wiltz seit dem 1. Januar 2015 aus den ehemaligen Kommunen Wiltz und Eschweiler zusammen. Die Fusionsgemeinde Helperknapp gibt es seit 1. Januar 2018 und besteht aus den ehemaligen Kommunen Böwingen/Attert und Tüntingen. Seitdem gibt es auch die neuen Kommunen Habscht – Simmern und Hobscheid – sowie Rosport-Mompach.

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