Wählen Sie Ihre Nachrichten​

Richter zieht sich zurück, Prozess wird neu angesetzt
Lokales 07.07.2021
Nach Befangenheitsantrag

Richter zieht sich zurück, Prozess wird neu angesetzt

Das Ablehnungsgesuch gegen den Richter ist vom Tisch.
Nach Befangenheitsantrag

Richter zieht sich zurück, Prozess wird neu angesetzt

Das Ablehnungsgesuch gegen den Richter ist vom Tisch.
Foto: Lex Kleren
Lokales 07.07.2021
Nach Befangenheitsantrag

Richter zieht sich zurück, Prozess wird neu angesetzt

In einem Prozess gegen einen Anwalt war es zu einem Ablehnungsgesuch gegen den Richter gekommen. Nun wird der Fall neu angesetzt.

(SH) - Ein Prozess gegen einen Anwalt zieht weitere Wellen. Eigentlich hätte sich der Anwalt in der vergangenen Woche vor Gericht verantworten müssen. Er war nach einem Arbeitsunfall im Mai 2019 bei ArcelorMittal in Differdingen beim Untersuchungsrichter interveniert. Dieser hatte darin einen Einschüchterungsversuch und eine herabsetzende Handlung gesehen und hatte daraufhin Meldung bei der Staatsanwaltschaft erstattet. 


Die Verhandlung soll am 21. September stattfinden.
Ein Richter muss vor Gericht
Für einen Zeugen deutet das Verhalten eines Richters auf eine Voreingenommenheit hin. Der Richter wird sich nun verantworten müssen.

Während der Verhandlung geriet der Untersuchungsrichter, der als Zeuge gehört wurde, dann aber ins Kreuzfeuer - insbesondere durch eine aggressive und vorwurfsvolle Befragung durch den vorsitzenden Richter der siebten Strafkammer. Dem beschuldigten Anwalt blieb eine derartige Behandlung erspart.

Am vergangenen Donnerstag hatte der Untersuchungsrichter daraufhin wegen Voreingenommenheit ein Ablehnungsgesuch gegen den Prozessrichter eingereicht. Der Präsident des Bezirksgerichts Luxemburg hatte den Befangenheitsantrag angenommen. Dem vorsitzenden Richter wurde bis zum 15. September Zeit eingeräumt, schriftlich zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen. Am 21. September sollte sich dann eine Kammer des Bezirksgerichtes mit der Frage befassen, ob das Ablehnungsgesuch auch begründet ist.


Jusitz,Gericht, Tribunal,Recht.Foto:Gerry Huberty
Prozess gegen Anwalt endet mit Eklat
Das Gerichtsverfahren, bei dem sich ein Anwalt wegen Einschüchterung eines Untersuchungsrichters verantworten muss, ist ausgesetzt worden.

Wie die Staatsanwaltschaft am Mittwoch mitteilte, habe der Präsident des Bezirksgerichtes Luxemburg am Dienstag eine Mitteilung des vorsitzenden Richters erhalten, in der dieser erklärt, sich aus dem Fall zurückzuziehen. Ein fehlerhaftes Verhalten wies der Richter aber von sich.

Aufgrund der Mitteilung sei das Ablehnungsgesuch nun nichtig geworden. Der Prozess gegen den Anwalt wird demnach vor einer unterschiedlich besetzten Kammer neu angesetzt. 

Folgen Sie uns auf Facebook, Twitter und Instagram und abonnieren Sie unseren Newsletter.


Lesen Sie mehr zu diesem Thema

Befangenheitsantrag eingereicht
Für einen Zeugen deutet das Verhalten eines Richters auf eine Voreingenommenheit hin. Der Richter wird sich nun verantworten müssen.
Die Verhandlung soll am 21. September stattfinden.
Befangenheitsantrag gegen Richter eingereicht
Das Gerichtsverfahren, bei dem sich ein Anwalt wegen Einschüchterung eines Untersuchungsrichters verantworten muss, ist ausgesetzt worden.
Jusitz,Gericht, Tribunal,Recht.Foto:Gerry Huberty