Monkeler, Goodyear, AdBlue und die anderen
Monkeler, Goodyear, AdBlue und die anderen
Verstöße gegen die Umweltschutzgesetzgebung gelten schon lange nicht mehr als Kavaliersdelikt und werden auch dementsprechend geahndet. Damit es aber gar nicht erst soweit und die vorgegebenen Regeln eingehalten werden, kann Umweltministerin Carole Dieschbourg auf die Unterstützung der Umweltverwaltung, der Naturverwaltung und des Wasserwirtschaftsamtes zurückgreifen.
„Die Zusammenarbeit verläuft mittlerweile sehr gut. Sie wird auch benötigt, denn in vielen Fällen ist die Kompetenz der drei Verwaltungen gefragt", so Carole Dieschbourg. Allgemein sei die Sensibilität der Öffentlichkeit für Umweltprobleme stark gestiegen, das zeigt auch die hohe Zahl an Klagen die eingereicht wurden. Seit 2010 steigt diese Gesamtzahl regelmässig. So musste die Umweltverwaltung insgesamt 130 mal eingreifen, das Wasserwirtschaftsamt zählt insgesamt 101 Kontrollen und ebenso viele Einsätze wegen Gewässerverschmutzungen. Die Naturverwaltung hingegen kommt auf 490 Einsätze, sodass die drei Verwaltungen im Jahre 2017 insgesamt 850 mal eingreifen mussten.
Lärm und Gestank voran
Die häufigsten Klagen betrafen dabei Lärmbelästigungen , Luftverschmutzungen, fehlende Genehmigungen und Verstöße eggen das Abfallgesetz. Was die Gewässerbelastungen betrifft, so waren Ölfilme, Verfärbungen, fehlgeleitete Abwässer aber auch Milch die häufigsten Verschmutzungsquellen. „Oft kommt es durch fehlerhafte Kanalanschlüsse zu Verschmutzungen. Aber auch ältere Industriebetriebe, deren Infrastruktur mit den Jahren unübersichtlich wurde, gehören zu den Sündern. Die Naturverwaltung hingegen hatte hauptsächlich mit illegalen Bauten in Grünzonen, Biotopzerstörung und illegaler Müllentsorgung zu tun.
Auf die drei Verwaltungen kommen aber auch zukünftige Herausforderungen zu: So wird die Umweltverwaltung in zunehmendem Maße Abfalltransporte kontrollieren müssen. Zudem wir die Verwaltung dafür sorgen, dass bei Verstößen gegen die Abfallgesetze auch die entsprechenden Geldstrafen verhängt werden. Das Wasserwirtschaftsamt hingegen wird sein Augenmerk insbesondere auf die Aktivitäten der Landwirtschaft richten. Zu den Hauptproblemen gehören undichte oder übervolle Silos, Milchverschüttungen oder auch noch das unerlaubte Ablassen von Gülle in Gewässer. Andere Problemfelder des Gewässerschutzes beziehen sich auf alte, undichte Ölbehälter sowie fehlende oder falsche Kanalanschlüsse.
Umsetzen des Naturschutzgesetzes
Für die Förster der Naturverwaltung schließlich wird das Umsetzen des neuen Naturschutzgesetzes eine der Prioritäten sein. „ Sie sollen vor allem verhindern, dass Biotope zerstört werden oder Pestizide auf illegale Weise in den Wäldern eingesetzt werden“, so Dieschbourg. Weil die Fälle immer komplexer werden und technisches so wie juristisches Knowhow gefragt ist, wird auch die Zusammenarbeit mit den Diensten der Polizei und der Zollverwaltung vertieft. „Es besteht eine Nachfrage der Polizei für Weiterbildung in diesem Bereich“, so Carole Dieschbourg. „Allerdings haben wir auch eigene Beamte, welche über Polizeigewalt verfügen sowie mobile Kontrolleinheiten“. Die Zusammenarbeit mit den Polizeibeamten bleibt aber unumgänglich, weil die Beamten der Naturverwaltung zwar eine gefährliche Fracht kontrollieren können, der Lastwagen aber nur von Polizei- oder Zollbeamten gestoppt werden kann.
Die drei Verwaltungen kontrollieren aber nicht nur, sie erteilen auch Genehmigungen. 2017 wurden insgesamt 7000 dieser Genehmigungen ausgestellt, laut den Verantwortliche seien die Fristen deutlich verkürzt worden. „Monkeler, Goodyear, Ad-Blue Affäre auf der Aire de Berchem oder noch das Inventar der Altdeponien sind konkrete Fälle, die aufzeigen, wie die einzelnen Verwaltungen zusammengearbeitet haben. Dabei wurden Schuldfragen geklärt, es wurde aber auch zusammen mit den Verursachern konstruktive und nachhaltige Lösungen ausgearbeitet “, so Camille Gira, Staatssekretär im Umweltministerium.
Klagen können je nach Ursache bei den drei Verwaltungen an folgenden Adressen eingereicht werden:
Umweltschutz: www.guichet.lu/plainte-aev
Wasser: www.guichet.lu/plainte-age
Naturschutz: www.guichet.lu/plainte-anf
