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Lockdown: Rheinland-Pfalz und Saarland halten an Grenzregelungen fest
Lokales 2 Min. 14.12.2020

Lockdown: Rheinland-Pfalz und Saarland halten an Grenzregelungen fest

An der deutsch-luxemburgischen Grenze wird trotz eines erneuten Lockdowns voraussichtlich keine Änderungen für den kleinen Grenzverkehr geben.

Lockdown: Rheinland-Pfalz und Saarland halten an Grenzregelungen fest

An der deutsch-luxemburgischen Grenze wird trotz eines erneuten Lockdowns voraussichtlich keine Änderungen für den kleinen Grenzverkehr geben.
Foto: Chris Karaba
Lokales 2 Min. 14.12.2020

Lockdown: Rheinland-Pfalz und Saarland halten an Grenzregelungen fest

Trotz eines erneuten Lockdown in Deutschland wird an der deutsch-luxemburgischen Grenze an den Ausnahmeregelungen für den kleinen Grenzverkehr festgehalten.

(SC/dpa) - Ab Mittwoch soll es in Deutschland zunächst bis zum 10. Januar einen erneuten Lockdown geben. Im Zuge dessen wird unter anderem der Einzelhandel, mit Ausnahme von Geschäften für den täglichen Bedarf, wieder geschlossen.

Da der Einzelhandel in dieser Zeit in Luxemburg weiterhin geöffnet bleibt, stellt sich die Frage, ob die Bundesländer in den Grenzregionen ihre Bestimmungen für den Grenzverkehr ebenfalls wieder verschärfen könnten.

Derzeit ist es Menschen aus Luxemburg erlaubt, sich bis zu 24 Stunden im Saarland und in Rheinland-Pfalz aufzuhalten, ohne sich in Quarantäne begeben zu müssen. Umgekehrt gilt für Deutsche eine Frist von bis zu 72 Stunden bei der Einreise nach Luxemburg. Erst wenn der Aufenthalt die drei Tage überschreitet, müssen sie sich bei der Rückkehr in Quarantäne begeben.


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Auf LW-Nachfrage erklärt der saarländische Regierungssprecher Alexander Zeyer, eine Änderung für den Grenzverkehr sei "nach derzeitigem Stand" nicht vorgesehen. Es solle also bei den bestehenden Regelungen bleiben.

Auch aus dem Büro der rheinland-pfälzischen Regierungssprecherin Andrea Bähner hieß es am Montag, Verschärfungen der Einreisebestimmungen oder gar erneute Grenzkontrollen seien derzeit nicht in Planung. Da die Zahlen derzeit überall dynamisch hoch seien, sehe man aktuell keinen Anlass, den kleinen Grenzverkehr einzuschränken, so ein Sprecher.

Neue Regelungen in Rheinland-Pfalz und dem Saarland

Wer Verwandte oder Freunde in Luxemburgs benachbarten Bundesländern Rheinland-Pfalz oder dem Saarland hat und diese besuchen möchte, sollte die Kontaktregeln beachten: Es dürfen sich maximal fünf Personen aus höchstens zwei Hausständen treffen. Vom 24. bis zum 26. Dezember sind neben dem eigenen Hausstand vier weitere Menschen aus dem engsten Familienkreis zulässig, auch aus mehr als zwei Hausständen.  


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Flächendeckende Ausgangsbeschränkungen sind in den beiden Bundesländern nicht vorgesehen – anders als zum Beispiel in Baden-Württemberg, wo diese bereits seit dem Wochenende zwischen 20 und 5 Uhr gelten. Es gilt ab Mittwoch hingegen ein deutschlandweites Verbot von Alkoholkonsum im öffentlichen Raum.    

An den Schulen von Rheinland-Pfalz wird die Präsenzpflicht von Mittwoch an ausgesetzt, die Schulen bleiben aber offen. Nach den Ferien wird es vom 4. Januar bis 15. Januar Fernunterricht geben. Im Saarland wird die Präsenzpflicht ab Mittwoch bis zum 10. Januar aufgehoben. Für Schüler bis zur Klassenstufe 6 soll es aber ein pädagogisches Angebot in der Schule geben, wenn deren Eltern aus beruflichen Gründen nicht zuhause dafür sorgen können. Wegen hoher Corona-Fallzahlen verschiebt das Universitätsklinikum des Saarlandes (UKS) in Homburg ab sofort planbare Eingriffe und Ambulanz-Termine.  

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