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Leudelingen: Ein Wahlresultat vor Gericht
Noch steht ein Fragezeichen hinter dem Wahlresultat in Leudelingen.

Leudelingen: Ein Wahlresultat vor Gericht

Foto: Marc Wilwert
Noch steht ein Fragezeichen hinter dem Wahlresultat in Leudelingen.
Lokales 2 Min. 06.11.2017

Leudelingen: Ein Wahlresultat vor Gericht

Nicolas ANEN
Nicolas ANEN
Noch steht ein Fragezeichen hinter dem Wahlresultat von Leudelingen. Dies nachdem Guy Folschette, der um zwei Stimmen den Einzug in den Gemeinderat verpasst hat, Einspruch gegen das Resultat erhoben hat. Bald soll das Urteil des Verwaltungsgerichts bekannt werden.

(na) - Diesmal war bei den Gemeindewahlen in Leudelingen irgendwie alles anders. So traten in der Majorzgemeinde, in der nicht nach Parteien gewählt wird, trotzdem zwei konkurrierende Listen an.

Wahlkampf wie in einer Proporzgemeinde

Wie ihr Name es verrät, wurde die Liste „d’Equipe vun der Buergermeeschtesch“ von Bürgermeisterin Diane Bisenius-Feipel angeführt. Auf der anderen, „Zesumme fir Leideleng“, trat unter anderem Jean-Pierre Roemen an, Sohn des 2012 verstorbenen Bürgermeisters Rob Roemen, dessen Nachfolge Diane Bisenius-Feipel angetreten war.

Während des Wahlkampfes waren Vertreter beider Listen auf Facebook ziemlich aktiv, in den Straßen hingen Plakate. Fast hätte man glauben können, dass die kleine Gemeinde am Rande der Hauptstadt die 3 000-Einwohner-Marke geknackt hat und zur Proporzgemeinde geworden ist. Dem ist aber nicht so. Im Mai 2017 zählte die Gemeinde 2 596 Einwohner.

Resultat: 5-4

Das Wahlresultat: Die vier Erstgewählten stammen alle von der „Equipe vun der Buergermeeschtesch“. Die vier Nächstgewählten stammen von „Zesumme fir Leideleng“. Der letzte, neunte Sitz, sollte zur Bildung einer Majorität führen. Und der ging zugunsten von Christiane Hamen-Schmit von der „Equipe vun der Buergermeeschtesch“. Dies mit zwei Stimmen Vorsprung auf Guy Folschette von „Zesumme fir Leideleng“.

Auf Nachfrage stellte die erstgewählte Diane Bisenius-Feipel klar, dass am Wahlabend in Leudelingen nicht neu gezählt wurde. Da das Resultat für den entscheidenden Sitz so eng war, seien lediglich die Stimmen der Neunt- und des Zehntgewählten nachgezählt worden. Dies um sicherzugehen, dass kein Fehler unterlaufen ist.

„Wir haben die fünf Tage abgewartet, in denen Einspruch gegen das Wahlresultat erhoben werden kann“, erklärte am Montag die amtierende Bürgermeisterin weiter. Danach hieß es, dass es keinen Protest gegeben habe. So wurde sich auf einen neuen Schöffenrat geeinigt.

Schöffenrat steht bereits

Während Diane Bisenius-Feipel Bürgermeisterin bleiben soll, sind die zwei Schöffenposten für die Zweit- und Drittgewählten, Tom Berend und Jean-Paul Sunnen, bestimmt. „Das war an einem Dienstag“, so Diane Bisenius-Feipel noch. Am Donnerstag wurde sie dann benachrichtigt, dass das Wahlresultat angefochten wird.

Dies vom Zehntgewählten Guy Folschette. Auf seiner Facebook-Seite erklärt letzterer, dass er sich das Wahlprotokoll angeschaut habe. „Dabei habe ich festgestellt, dass Zahlen durch andere Zahlen ersetzt wurden, indem reingeschrieben wurde und dies an sechs Stellen.“

Etwas weiter fügt er hinzu: „Weil da auch noch andere Sachen auf Facebook vorgefallen sind, die ich nicht akzeptieren konnte, musste ich reklamieren.“

Entscheidung steht bevor

Am Montag befasste sich das Verwaltungsgericht mit der Angelegenheit. Das Wahlgesetz sieht vor, dass Wahlen nach einem solchen Einspruch, wenn er denn fundiert ist, für nichtig erklärt werden können. Dann müssten Neuwahlen organisiert werden.

Doch stellt sich zuerst die Frage, ob sich das Verwaltungsgericht überhaupt in der Sache ein Urteil sprechen wird. Dies weil der Einspruch nicht fristgerecht eingereicht wurde. Wie Justizpressesprecher Henri Eippers am Montag erklärte, sei mit einer Entscheidung in den kommenden Tagen zu rechnen. Eventuell könnte diese bereits am Mittwoch bekannt gegeben werden.