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Koalitionsverhandlungen: Ring frei für Runde vier
Das Wasser, die Umwelt und die Beschäftigung waren die  Haupthemen auf der der Agenda der Delegationen von DP, LSAP und Déi Gréng.

Koalitionsverhandlungen: Ring frei für Runde vier

Foto: Anouk Antony
Das Wasser, die Umwelt und die Beschäftigung waren die  Haupthemen auf der der Agenda der Delegationen von DP, LSAP und Déi Gréng.
Lokales 06.11.2013

Koalitionsverhandlungen: Ring frei für Runde vier

Die Koalitionäre von DP, LSAP und Déi Gréng trafen sich an diesem Dienstag zu einer vierten Verhandlungsrunde, bei der sie unter anderem die Ansichten der Vertreter des Wasserwirtschaftsamts, der Umweltverwaltung und der Adem anhörten.

(DS) - Eigentlich waren für die vierte Runde der Koalitionsgespräche nur drei Stunden anberaumt, doch dann sollten die Delegationen von DP, LSAP und den Grünen doch fast fünf Stunden tagen. Gegen 13.30 Uhr kamen die Verhandlungspartner schließlich aus dem Außenministerium, wo die Verhandlungen stattfinden.

Die Gespräche seien gut verlaufen, meinte Formateur Xavier Bettel gegenüber der Presse. „Ganz optimistisch“ seien die Verhandlungen allerdings nicht gewesen. Auf der Tagesordnung standen zunächst der Umweltbereich samt der Wasserproblematik und dann das Thema Beschäftigung. Informationen aus erster Hand erhielten die Delegationen von den Chef der drei Verwaltungen.

Sanktionen in Millionenhöhe

Nicht begeistert war der Formateur über die Aussicht, dass Luxemburg demnächst wegen seiner Versäumnisse bei der Umsetzung einiger EU-Richtlinien abgestraft werden könnte. Weil es im Bereich Wasser Nachholbedarf gibt, könnten auf das Land  Sanktionen in Höhe von knapp zehn Millionen Euro zukommen.

Kein Grund zum Optimismus gibt es auch auf dem Arbeitsmarkt. Wie Formateur Bettel betonte, konnten die Verantwortlichen der Adem keine Entwarnung geben; in den nächsten Monaten wird die Zahl der Arbeitslosen voraussichtlich weiter steigen.

Weitere Details wollte Bettel nach der Sitzung nicht preisgeben. Am Freitag treffen sich die Delegationen von DP, LSAP und den Grünen zu ihrer fünften Verhandlungsrunde. Gegen Mittag wird der Formateur vor die Presse treten, um Details über den Fortgang der Gespräche bekannt zu geben. In den drei Tagen bis zur nächsten Sitzung des Plenums tagen weiterhin die acht Arbeitsgruppen.