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Kloertext: Wahlkampfthema Dreierkoalition?
Lokales 2 Min. 23.09.2013 Aus unserem online-Archiv

Kloertext: Wahlkampfthema Dreierkoalition?

Kloertext: Wahlkampfthema Dreierkoalition?

Lokales 2 Min. 23.09.2013 Aus unserem online-Archiv

Kloertext: Wahlkampfthema Dreierkoalition?

Die erste große Elefantenrunde der Spitzenkandidaten der bevorstehenden vorgezogenen Wahlen zeigte nur zahme Politiker. Keine verbalen Ausraster, kein richtiges Streitgespräch und  kaum Differenzen im "Kloertext" am Sonntag Abend auf RTL. Die wichtigsten Aussagen.

(mt) - Die erste große Elefantenrunde der Spitzenkandidaten der bevorstehenden vorgezogenen Wahlen zeigte nur zahme Politiker. Keine verbalen Ausraster, kein richtiges Streitgespräch und  kaum Differenzen im "Kloertext" am Sonntag Abend auf RTL. 

Bauperimeter: LSAP im Abseits

Einzige Ausnahme: die Wohnungsbaupolitik. Der LSAP-Spitzenkandidat Etienne Schneider legte nochmals den Programmpunkt seiner Partei dar, das Bauland der Gemeinden sollte dramatisch ausgedehnt werden, um so über das Angebot die Preise für Bauland zu drücken. Dies wurde aber von allen Parteien aufs Schärfste kritisiert. Auch von der DP und den Grünen, womit sich schon ein Knackpunkt einer künftigen von den Oppositionsparteien und der LSAP herbeigewünschten Dreierkoalition aufzeichnete. Dies führe nur zu einer weiteren Zersiedelung der Landschaft, und werde die Preise nur vorübergehend drücken, so CSV, DP und Déi Gréng unisono.

A propos Dreierkoalition: Zu Beginn drehte sich der "Kloertext" fast nur um das Thema  "Wie kann man Juncker und die CSV ausschalten?" Alle gegen Juncker? Die Dreierkoalition als Wahlkampfthema?

Soll der winzigste gemeinsame Nenner das Land regieren?

Die LSAP hat mit ihrem Spitzenkandidaten Etienne Schneider Ansprüche auf den Posten des Premierministers erhoben, und die anderen Parteien neben der LSAP, DP und Déi Gréng, scheinen auch an der Idee einer Dreierkoalition zunehmend Gefallen zu finden. So kann man zumindest die Aussagen von François Bausch (Déi Gréng) und Claude Meisch (DP) werten, wenngleich Letzterer sich am Sonntag doch etwas vorsichtiger äußerte.

Juncker meinte dazu, er habe kein Abo auf den Posten des Staatsministers, und die CSV auch kein Abo auf die Regierungsverantwortung. Eine Dreierkoalition sei auch nichts undemokratisches, nur werde bei einer solchen der winzigste gemeinsame Nenner das Land regieren, was bestimmt nicht für das Land und sein Volk förderlich sei.

Junckers Bekenntnis zur Koalition mit der LSAP

Juncker, dem in der Parteienlandschaft außerhalb der CSV vorgeworfen wird, er sei der Patriarch, der Übervater, zeigte sich in der Debatte im "Kloertext" tatsächlich am souveränsten. Er lobte die LSAP, mit der die CSV immerhin 25 Jahre in den letzten 30 Jahren in einer Koalition das Land regiert hat, ein Bekenntnis Junckers für das, was gemeinsam erreicht wurde. Anders Schneider und die LSAP, die derzeit nur auf das hinweisen, was nicht erreicht wurde und so tun, als habe es nie eine CSV-LSAP-Koalition gegeben.

Die Erwartungen der Parteien

Juncker und die CSV wollen stärkste Partei im Land bleiben und streben 22 Sitze im Parlament an (die CSV bekam 2009 bei der Sitzverteilung alle vier Restsitzte zuerkannt und verfügte daher über 26 Sitze). Die DP, bisher neun Sitze, erhofft sich eine Neun Plus, die LSAP, bisher 13 Sitze, will die 13 behalten und Sitze hinzugewinnen.


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