Wählen Sie Ihre Nachrichten​

Justiz will wieder verstärkten Betrieb aufnehmen
Lokales 29.04.2020

Justiz will wieder verstärkten Betrieb aufnehmen

Vor Gericht soll wieder verstärkt verhandelt werden.

Justiz will wieder verstärkten Betrieb aufnehmen

Vor Gericht soll wieder verstärkt verhandelt werden.
Foto: Guy Jallay
Lokales 29.04.2020

Justiz will wieder verstärkten Betrieb aufnehmen

Vom 4. Mai an sollen vor den Gerichten wieder mehr Verhandlungen stattfinden. Zudem wurde der Justizurlaub nach hinten verlegt. Er beginnt nun erst am 3. August.

(SH) - In die Cité judiciaire soll von der kommenden Woche an wieder mehr Leben einkehren. So sollen ab dem 4. Mai auf allen Gerichtsebenen wieder verstärkt Verhandlungen aufgenommen werden. 

Auf strafrechtlichem Niveau sollen dabei vor allem Prozesse stattfinden, bei denen die Angeklagten sich in Untersuchungshaft befinden, sowie jene Verfahren, für die nur ein Richter benötigt wird. Wird in einer Sitzung über mehrere Fälle verhandelt, so werden die Angeklagten anders als zuvor üblich, zu unterschiedlichen Uhrzeiten gerufen. Auch Experten und Zeugen wird eine präzise Uhrzeit mitgeteilt, zu der sie im Sitzungssaal erscheinen sollen. Mit diesen Maßnahmen will man vermeiden, dass sich zu viele Personen zeitgleich auf engem Raum aufhalten. Doch auch die weiteren Sicherheitsmaßnahmen sollen gewahrt werden. Eine interpersonelle Distanz sowie das Tragen von Gesichtsmasken innerhalb der Gebäude ist demnach Pflicht.

Verhandlungen bis zum 3. August

Auch wenn der Justizbetrieb seit dem 16. März mit Einschränkungen funktionierte, so wurden dennoch zahlreiche Urteile gefällt. Die Richter des Berufungshofes, der Bezirks- und Friedensgerichte sprachen in den vergangenen sechs Wochen insgesamt 2.491 Urteile. Zudem gingen 4.269 Dossiers bei der Staatsanwaltschaft Luxemburg und Diekirch ein. Weiter wurden fast 8.000 Gerichtsbeschlüsse von den Friedensgerichten behandelt.


In der hauptstädtischen Cité judiciaire geht es derzeit ruhiger als gewohnt zu. Ganz zum Erliegen darf der Betrieb allerdings nicht kommen.
Justiz und Strafvollzug: Dienst auf Sparflamme
Luxemburg steht still. Ganz ausfallen kann der Betrieb jedoch nicht überall. Die Justiz und der Strafvollzug müssen weiter funktionieren. Man hat sich aber an die Situation angepasst.

Die schriftlichen Verfahren liefen wie gewohnt ab. Auf strafrechtlicher Ebene wurde versucht, jene Verhandlungen, die Gefängnisinsassen betrifft, so weit wie möglich durchzuziehen. Auch die Ratskammern funktionierten, ebenso wie der Bereich der Strafvollstreckung.

Was das Familienrecht angeht, so sind die zuständigen Richter zuversichtlich, dass sie die Verspätung bis Ende Juli aufholen können.

Denn anders als üblich wird Mitte Juli in der Cité judiciaire keine Ruhe einkehren. Der Beginn des Justizurlaubs wurde vom 16. Juli auf den 3. August verlegt, dies um dem Rückstand, der sich in den vergangenen Wochen angehäuft hat, entgegenzuwirken.

Folgen Sie uns auf Facebook und Twitter und abonnieren Sie unseren Newsletter.


Lesen Sie mehr zu diesem Thema