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Junckers Worte sorgen für Verblüffung
Lokales 08.07.2013 Aus unserem online-Archiv

Junckers Worte sorgen für Verblüffung

Neigt sich Junckers Amtszeit dem Ende zu?

Junckers Worte sorgen für Verblüffung

Neigt sich Junckers Amtszeit dem Ende zu?
Foto: Guy Jallay
Lokales 08.07.2013 Aus unserem online-Archiv

Junckers Worte sorgen für Verblüffung

Seit 18 Jahren ist Jean-Claude Juncker Regierungschef. Schon in dieser Woche könnte seine lange Amtszeit abrupt zu Ende gehen. Juncker selbst nährte solche Überlegungen mit einer Aussage am Freitag.

Von Volker Bingenheimer

Seit 18 Jahren ist Jean-Claude Juncker Regierungschef. Schon in dieser Woche könnte seine lange Amtszeit abrupt zu Ende gehen. Juncker selbst nährte solche Überlegungen mit einer Aussage am Freitag.

Während seiner Anhörung vor der Enquete-Kommission zur Geheimdienst-Affäre hatte Juncker stets ruhig und gelassen gewirkt. Unumwunden hatte er zugegeben, dass die Aufsicht über den Geheimdienst zeitlich kaum mit seinen vielen anderen Aufgaben als Staatsminister unter einen Hut zu bringen sei. Dementsprechend klangen auch seine Aussagen: "Davon habe ich nichts gewusst" oder "Davon habe ich erst später erfahren" lauteten viele Antworten.

Während monatelang noch Junckers Aussage aus einer Talkshow im deutschen Fernsehen galt, dass er nach den Wahlen noch eine weitere Amtszeit anstrebt, steht hinter der Ankündigung seit diesem Wochenende zumindest ein Fragezeichen. Am Freitagabend war der Staatsminister bei der Premières-Feier im Escher Lycée Hubert Clement zu Gast. Dort sagte er Worte, die die Öffentlichkeit im In- und Ausland aufhorchen ließen: "Ech si frou eng vu menge leschten Handlungen a menger aktueller Funktioun kënnen zu Esch ze hunn."

Die Nachricht verbreitete sich wie ein Lauffeuer. Bald schon meldete die deutsche Nachrichtenagentur dpa und in ihrem Gefolge die großen Zeitungen, dass Luxemburg offen über einen Rücktritt von Juncker und über Neuwahlen redet.

Einmütigkeit über Neuwahlen

Wenigstens ein vorgezogener Wahlgang wäre keine Überraschung. Keine der Chamber-Fraktionen hat sich gegen Neuwahlen ausgesprochen. Minister Frieden zum Beispiel bemerkte klar und deutlich: „Neuwahlen gehören zu einem gewissen Zeitpunkt zur Demokratie dazu“.

Bei der parlamentarischen Auseinandersetzung zwischen Regierungskoalition und Opposition am Mittwoch könnte es also weniger heftig und vor allem weniger langwierig zugehen als gedacht. Vielleicht werden die geplanten acht Stunden Redezeit doch nicht ausgeschöpft.


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