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Juncker und die anderen
Lokales 3 Min. 01.10.2013

Juncker und die anderen

2009 verbessert die CSV ihre Sitzzahl in der Chamber von 24 auf 26 Mandate.

Juncker und die anderen

2009 verbessert die CSV ihre Sitzzahl in der Chamber von 24 auf 26 Mandate.
Foto: Guy Jallay
Lokales 3 Min. 01.10.2013

Juncker und die anderen

Für die Koalitionspartner haben die Parlamentswahlen vom 7. Juni 2009 etwas von Déjà-vu-Erlebnis. Während die CSV wie schon 2004 ihr Wahlergebnis verbessern kann, muss die LSAP Federn lassen, wie schon 2004 die DP.

(mas) - Am Ende reicht es dennoch für die Fortsetzung des Bündnisses zwischen Christlich-Sozialen und Sozialisten – auf die „Koalition der arithmetischen Vernunft“ folgt die „Regierung der verantwortungsvollen Kontinuität“. Das vorzeitige Ende von Juncker/Asselborn II ist bekannt ...

Dass es im Sommer 2009 zu einer Neuauflage der Regierung unter Regie des CSV-Premierministers und seines LSAP-Diplomatiechefs kommt, ist zum einen dem elektoralen Ergebnis geschuldet. Arithmetisch scheitert die Dreier-Koalition aus Grünen, Liberalen und Sozialisten, die dieser Tage insbesondere von Letzteren als anstrebenswerte Alternative beworben wird, mit 29 Sitzen an der notwendigen Mehrheit von 31 Mandaten.

Andererseits sind weder die DP noch Déi Gréng dazu bereit, die Sozialisten an der Seite der CSV ablösen zu wollen. Bei der Demokratischen Partei wird eine „programmatische Unvereinbarkeit“ festgestellt, bei den Grünen das unausgewogene Kräfteverhältnis.

Wahlen 2009: Wahlerfolg für Juncker und die CSV

Der 7. Juni 2009 kennt zwei große Gewinner: die CSV als Partei und Jean-Claude Juncker als Politiker. Mit knapp 38 Prozent der Stimmen sichern sich die Christlich-Sozialen 26 der 60 Abgeordnetenmandate am Krautmarkt und erweitern ihre Fraktion nochmals um zwei Mitglieder (plus fünf in 2004); der amtierende Premierminister kann 67 119 Stimmen verbuchen – sein Vorsprung auf den Zweitgewählten der CSV-Südliste (Parteichef François Biltgen kommt auf 37 000 Stimmen) untermauert seine damalige Ausnahmestellung.

Den elektoralen Erfolg erklärt der Spitzenmann der CSV am Wahlabend mit der „guten Arbeit der Koalition von CSV und LSAP, der erfolgreichen und effizienten Bewältigung der Finanzkrise in Luxemburg, sowie der erfolgreich geführten Wahlkampagne der CSV“. Auch sei das Resultat ein „eindeutiger Regierungsauftrag an die CSV und an seine Person“.

LSAP: „Wir bleiben zweitstärkste politische Kraft“

Beim kleinen Koalitionspartner ist man derweil bestrebt, den Wahlausgang, der für die LSAP mit einem Sitzverlust im Süden einhergeht, positiv darzustellen. „Wir bleiben die zweitstärkste politische Kraft des Landes“, blickt der sozialistische Spitzenkandidat Jean Asselborn auf die 13 Mandate seiner Partei. Und mit Blick auf die DP, die 2004 als damaliger Koalitionspartner der CSV gleich fünf Mandate einbüßte, sieht Asselborn seine Partei 2009 vom Wähler nicht desavouiert.

Die Oppositionsparteien können derweil kein Kapital aus den Landeswahlen schlagen. Für die Liberalen, die nach der schweren Schlappe von 2004 mit einer verjüngten Mannschaft den Neuanfang versuchen, gerät der Wahltag zur Zitterpartie – erst am späten Abend ist der zweite Sitz im Norden gerettet und so bleibt es beim Verlust eines Zentrumsmandates an die CSV. Trotz der „schlechten Nachrichten“ für seine Partei gibt sich DP-Chef Claude Meisch kämpferisch und betont, der Erneuerungsprozess werde fortgesetzt.

Nachdem die ADR im Laufe der Legislaturperiode infolge interner Querelen die Fraktionsstärke verloren hatten – Aly Jaerling versucht vergebens, sein Wahlglück mit einer eigenen Biergerlëscht zu finden –, bestätigen die Wähler am 7. Juni 2009 den Fraktionsverlust. Dabei bleibt mit Parteipräsident Robert Mehlen ein Ur-ADR-Mann auf der Strecke; im Osten geht sein Mandat an die CSV. „In der Krise haben die Wähler auf bewährte Rezepte gesetzt“, erklärt ein enttäuschter Spitzenkandidat Gast Gibéryen das ADR-Abschneiden.

Déi Lénk schafft Rückkehr in die Chamber

Auch Déi Gréng interpretieren ihr Abschneiden vor dem Hintergrund eines wirtschaftlich schwierigen Umfeldes. Indem man das Ergebnis aus 2004 (plus zwei Mandate) bestätigt habe, habe man als einzige Partei gegen die „schwarze Übermacht“ bestanden, stellt Fraktionschef François Bausch fest; Parteisprecher Carlo de Toffoli wertet den Ausgang aus grüner Warte als „Stabilisierung auf hohem Niveau“.

Neben der CSV gibt es noch einen Gewinner: Déi Lénk schaffen die Rückkehr in die Chamber; zuletzt war ihr das 1999 zusammen mit der KPL gelungen. Am Ende reicht es zu einem Sitzgewinn im Süden.

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