Im Fokus: "Die EU braucht Reformen"

(CBu) - Der zweite Teil der Serie des "Luxemburger Wort" über Demokratie in der EU dreht sich um das Thema institutionelle Reformen. Der Politologe und anerkannte Europaexperte Andreas Maurer erläutert im ausführlichen Interview die Notwendigkeit der Union, einen neuen Anlauf zur eigenen "Neuerfindung" zu wagen.

"Die EU muss sich selbst reformieren", sagt Maurer. Er erläutert, wie es zum aktuellen Demokratie- und Legitimationsdefizit in der EU kommen konnte. Aufbauend auf seiner Diagnose zeigt er auch prioritäre Reformwege auf. So müsse die EU unbedingt einen neuen Anlauf zu einer Vertragsänderung durch das Mittel eines Europäischen Konvents machen.

"Problematische Entwicklung" in der EU

Der Wissenschaftler bezieht sich dabei vor allem auf die "höchst problematische" institutionelle Entwicklung der EU seit der Finanzkrise:

"Ich denke da vor allem an die Wahrnehmung jener Staaten und Bürger, die von der EU-Politik in der Schuldenkrise unmittelbar betroffen sind. Das mag rein formal alles richtig und auf Basis der Verträge ablaufen. Aber viele fragen sich, welche Legitimation eine sogenannte Troika hat, und was der IWF in diesem Ausmaß in der europäischen Politik zu suchen hat"

Und weiter: "Der EU fehlt es an einer Auswuchtung der Wirtschafts- und Währungsunion. Die europäische Wirtschaftsunion, die wir haben, verdient den Namen nicht. Es bedarf eines neuen institutionellen Rahmens für eine gemeinsame und tatsächlich koordinierte Wirtschaftspolitik in der EU."

• Das gesamte Interview ebenso wie weitere Analysen und Meinungsartikel zum Thema "Demokratie in der EU" lesen Sie in der Freitagsausgabe des "Luxemburger Wort"

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