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"Herausforderung und Freude" - Koalitionsverhandlungen haben begonnen
Die DP-Verhandlungsdelegation auf dem Weg zum Außenministerium.

"Herausforderung und Freude" - Koalitionsverhandlungen haben begonnen

Foto: Guy Jallay
Die DP-Verhandlungsdelegation auf dem Weg zum Außenministerium.
Lokales 1 2 Min. 29.10.2013

"Herausforderung und Freude" - Koalitionsverhandlungen haben begonnen

Pünktlich um neun Uhr morgens trafen die Vertreter der DP, der LSAP und von Déi Gréng zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen zusammen. Mit seinem umfassenden Aktenordner unter dem Arm gab Formateur Xavier Bettel zu verstehen: Jetzt geht es ran an die Arbeit.

(BB) Déi Gréng kamen als erste im Außenministerium an, gefolgt von der DP mit Formateur Xavier Bettel und zuletzt traf die lediglich mit Männern besetzte Verhandlungsdelegation der LSAP ein. Für alle war es ein historischer Moment: Die Verhandlungen für eine Dreierkoalition fangen offiziell an. Aus dem Willen sich zusammenzuschließen soll in ein paar Wochen ein stabiles Regierungsprogramm hervorgehen.

„Es ist eine enorme Herausforderung. Wir wollen das Land aus dem Stillstand herausführen“, betonte Formateur Xavier Bettel. Im Wahlkampf haben die Parteien auf eine Regierungsbeteiligung hingesteuert. Nun ist es so weit. Die Freude, endlich Taten folgen lassen zu können, war am Dienstagmorgen bei allen Teilnehmern deutlich erkennbar. Dennoch stehen arbeitsreiche Tage und intensive Diskussionen bevor.

Zum Auftakt haben die Verhandlungspartner die hohen Beamten aus den Schaltstellen des Staats bestellt. Detaillierte Angaben des Schatzamtes, der Generalsinspektion der Finanzen sowie der Steuerverwaltung und des Statec sollen den Delegationen eine genaue Übersicht verschaffen, über das was eigentlich möglich und machbar ist.

Eine Bestandaufnahme zum Auftakt

Den LSAP-Ministern der scheidenden Koalition dürften die Zahlen bekannt sein. Für die DP und Déi Gréng, die bislang die Oppositionsbank drückten, könnten Wunsch und Wirklichkeit hingegen auseinanderklaffen. Wo muss gespart werden? Wie sieht es mit der Entwicklung der Staatseinnahmen aus? Wie muss die künftige Steuerpolitik ausgerichtet werden? Das sind einige Fragen, die anhand der vorliegenden Daten beleuchtet werden.

Am Mittwoch sind der Präsident von der Zentralbank, Gaston Reinesch , und Robert Kieffer, Präsident der Rentenkasse einbestellt.

Wer ist dabei?

  • Am Tisch sitzen neben Formateur Xavier Bettel,  Guy Daleiden, Fernand Etgen, Alain Kinsch, Claude Meisch, Maggy Nagel, Lydie Polfer, Dan Theisen und Lex Folscheid (Sekretariat) für die DP.
  • Die LSAP geht mit Etienne Schneider, Parteipräsident Alex Bodry sowie den Noch-Ministern Jean Asselborn, Mars Di Bartolomeo, Nicolas Schmit in Gespräche. Minister Romain Schneider war am morgen noch nicht zugegen. Ergänzt wird die sozialistische Delegation durch Lucien Lux und Claude Tremont.
  • Für die Grünen verhandeln François Bausch, Felix Braz, Camille Gira, Henri Kox, Josée Lorsché, Viviane Loschetter und Sam Tanson.

Gemeinsames Mittagessen

Nach der ersten Runde begab man sich zum gemeinsamen Mittagessen in ein Restaurant, um 14.00 soll weiter verhandelt werden.

    Abschließend zum ersten Verhandlungstag wird der Formateur am Dienstagabend vor die Presse treten.


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