Wählen Sie Ihre Nachrichten​

"Hate Speech" im Internet bleibt nicht ungesühnt
Lokales 26.04.2021 Aus unserem online-Archiv

"Hate Speech" im Internet bleibt nicht ungesühnt

"Hate Speech" im Internet bleibt nicht ungesühnt

Foro: Fauxels via Pexels
Lokales 26.04.2021 Aus unserem online-Archiv

"Hate Speech" im Internet bleibt nicht ungesühnt

Seit 2015 gab es in Luxemburg 56 Verurteilungen. In dem Jahr wurden wegen der Flüchtlingskrise besonders viele Fälle von "Hate Speech" gemeldet.

(SC) - Im Rahmen einer parlamentarischen Frage der DP-Abgeordneten Carole Hartmann und Claude Lamberty hat Justizministerin Sam Tanson (Déi Gréng) am Montag die neuesten Zahlen zum Thema „Hate Speech“ im Netz veröffentlicht.


Die Jugend liebt es, sich selbst darzustellen. Doch das birgt auch Gefahren, wie beispielsweise das Sexting.
"Nackt im Netz?" Sexting und seine Folgen
Die Anzahl an Sexting-Fällen hat in den vergangenen Jahren zugenommen. Im Ratgeber "Nackt im Netz?" finden Opfer Tipps und rechtliche Informationen.

Über die Initiative Bee Secure haben Einwohner die Möglichkeit Missbrauchsdarstellungen, terroristische Inhalte oder Fälle von Rassismus und Geschichtsrevisionismus an die „Bee Secure Stopline“ weiterzuleiten.

Die Inhalte werden dann von Bee Secure überprüft und wenn nötig an die zuständigen Instanzen weitergeleitet. In Luxemburg ist das vornehmlich die Polizei, während Inhalte aus dem Ausland an Partnernetzwerke der Internetbeschwerdestelle INHOPE weitergeleitet werden.

Die Zahl der gemeldeten Inhalte schwankte in den vergangenen fünf Jahren stark. 2015 wurden mit 356 Meldungen die meisten Fälle an Bee Secure übergeben - laut Tanson sei der starke Negativtrend in dem Jahr auch auf die Flüchtlingskrise zurückzuführen gewesen. Alleine im August 2015 wurden 145 Beschwerden an Bee Secure weitergereicht. Insgesamt 96 Fälle wurden in dem Jahr an andere Instanzen übergeben.

2017 gab es mit 122 Meldungen die wenigsten Beschwerden. 58 Fälle wurden weitergeleitet. Im vergangenen Jahr gingen 292 Meldungen bei Bee Secure ein. 240 Beiträge waren so schwerwiegend, dass die Initiative sie weiterleitete.

Seit 2015 gab es insgesamt 56 Verurteilungen wegen „Hate Speech“ im Internet. Die fünf Verurteilungen, die 2021 bereits gesprochen worden sind, sind allerdings noch nicht alle rechtskräftig. Die meisten Verurteilungen gab es im Jahr 2017. In 14 Fällen führten Aufrufe zum Hass oder Gewalt zu Schuldsprüchen, eine weitere Person wurde wegen Leugnung von Völkermord schuldig gesprochen. In 11 Fällen gab es einen Freispruch. 

Folgen Sie uns auf Facebook, Twitter und Instagram und abonnieren Sie unseren Newsletter.


Lesen Sie mehr zu diesem Thema