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Häftlingstransporte sollen reduziert werden
Lokales 15.03.2012 Aus unserem online-Archiv

Häftlingstransporte sollen reduziert werden

Die Polizei übernimmt die Häftlingstransporte, wenn Fluchtgefahr besteht oder der Häftling als gefährlich eingestuft wird.

Häftlingstransporte sollen reduziert werden

Die Polizei übernimmt die Häftlingstransporte, wenn Fluchtgefahr besteht oder der Häftling als gefährlich eingestuft wird.
Guy Jallay
Lokales 15.03.2012 Aus unserem online-Archiv

Häftlingstransporte sollen reduziert werden

Wenn das neue Gefängnis für Untersuchungshäftlinge, das bis zum Jahr 2017 auf Uerschterhaff bei Sassenheim entstehen soll, fertiggestellt ist, soll die Zahl der Häftlingstransporte deutlich sinken.

(raz) - Wenn das neue Gefängnis für Untersuchungshäftlinge, das bis zum Jahr 2017 auf Uerschterhaff bei Sassenheim entstehen soll, fertiggestellt ist, soll die Zahl der Häftlingstransporte deutlich sinken. Wie Justizminister François Biltgen dem Abgeordneten Xavier Bettel in seiner Antwort auf eine parlamentarische Anfrage mitteilt, ist dies dadurch bedingt, dass im neuen Gefängnis eigene Räumlichkeiten für verschiedene Gerichtsbarkeiten – vor allem die „Chambre du conseil“ – vorgesehen sind.

In Bezug auf die Feststellung des Abgeordneten, dass eine Reihe von Häftlingstransporten nicht von der Polizei, sondern von Gefängniswärtern durchgeführt werden, erklärt der Minister, dass dies nur eine Übergangslösung darstelle. Nur diejenigen Häftlinge, die als ungefährlich eingestuft werden, würden von den Gefängniswärtern, die nicht bewaffnet sein dürfen, zum Gericht begleitet.

Der Minister weist darauf hin, dass im Rahmen der Reform der Gesetzgebung über den Strafvollzug und insbesondere der Überarbeitung des abgeänderten Gesetzes vom 31. Mai 1999 über die Polizei und die „Inspection générale de la police“ analysiert werde, inwiefern der Häftlingstransport in Zukunft von eigens dafür zuständigen Beamten übernommen werden könnte.