Gemeindewahlen 2017

Vierer-Koalition in Schüttringen geplatzt

In Schüttringen wird noch immer nach einer neuen Koalition gesucht.
In Schüttringen wird noch immer nach einer neuen Koalition gesucht.
Foto: Guy Jallay

Von Jacques Ganser

Die Viererkoalition in Schüttringen aus Schëtter Bierger, CSV, LSAP und Déi Gréng ist bereits wieder Geschichte. Sowohl die LSAP-Parteizentrale als auch die CSV teilten am Mittwochmorgen mit, dass man die Abmachung vom Vorabend nicht mehr akzeptieren wolle. Zuerst hat die CSV mitgeteilt, dass eine solche Koalition gegen die stärkste Partei DP nicht im Interesse Schüttringen sei.

Etwas später zog auch die LSAP-Parteizentrale nach und erklärte, dass grundsätzlich die Parteien eine Koalition bilden sollten, die als Gewinner aus den Gemeinderatswahlen hervorgehen. In Schüttringen sollten dies die DP und die Schëtter Bierger tun. Die LSAP-Lokalsektion will eine Beteiligung bisher allerdings noch nicht ausschliessen. Die LSAP hatte bei den Wahlen zwei Sitze verloren, Schëtter Bierger und DP haben beide vier Sitze im Gemeinderat. Allerdings hat sich die Koalition aus DP und Schëtter Bierger laut der lokalen DP Sektion auseinandergelebt, die Zusammenarbeit sei sehr schwierig geworden. Auch die Schëtter Bierger sprechen offen von einem problematischen Verhältnis zur DP.

Es bleibt vorläufig offen, wie eine eventuelle Kolaition aussehen soll.

Innenminister Kersch gegen Wahlgeschachere

  Innenminister Dan Kersch hatte die Entwicklung hin zu einer Viererkoalition am Dienstagabend auf Facebook scharf kritisiert. Dem demokratischen Wettbewerb würde mit solchen Aktionen ein Bärendienst erwiesen. Kersch kündigte an, er denke über ein Gesetz nach, welches "Machenschaften" wie jenen in Schüttringen ein Ende setzen würde. Er werde noch an diesem Mittwoch im Parlament sämtliche Parteien anschreiben und das Gespräch suchen. Laut Kersch wolle er einen überparteilichen Konsens suchen. Wie der aussehen soll, ist aber noch unklar.    

Inzwischen hat die CSV auf das Schreiben des Innenministers reagiert. Man verstehe seine Nervosität angesichts der Wahlniederlage, insbesondere in Monnerich. Die direkte Einmischung des Ministers in die Koalitionsverhandlungen in Monnerich sei aber bedenklich. Die CSV spricht sich denn auch entschieden gegen dieses ihrer Meinung nach "seltsame Demokratieverständnis" aus und erinnert daran, dass zum Selbstverständnis einer Partei gehöre, das Wählervotum zu respektieren.