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Geheimdienst-Affäre: Erhellendes, aber noch viel Dunkel
Lokales 2 Min. 06.12.2012 Aus unserem online-Archiv

Geheimdienst-Affäre: Erhellendes, aber noch viel Dunkel

Geheimdienst-Affäre: Erhellendes, aber noch viel Dunkel

Lokales 2 Min. 06.12.2012 Aus unserem online-Archiv

Geheimdienst-Affäre: Erhellendes, aber noch viel Dunkel

Der ganz große Clou war bei Junckers Pressekonferenz nicht dabei. Doch angesichts des ach so geheimen Themas Geheimdienst war dies auch nicht zu erwarten. Trotz alledem hat Staatsminister Juncker dazu beigetragen, ein wenig Licht ins Dickicht der Geheimdienst-Affäre zu bringen.

(vb) – Der ganz große Clou war bei Junckers Pressekonferenz nicht dabei. Doch angesichts des ach so geheimen Themas Geheimdienst war dies auch nicht zu erwarten. Trotz alledem hat Staatsminister Juncker dazu beigetragen, ein wenig Licht ins Dickicht der Geheimdienst-Affäre zu bringen.

Es liegt in der Natur der Sache, dass Juncker bei der von zahlreichen Journalisten mit Spannung erwarteten Pressekonferenz nicht alle Karten auf den Tisch legen konnte. Immerhin ist es per Gesetz verboten, Interna aus dem Geheimdienst preiszugeben. Dennoch: Wer genau zuhörte (zum Beispiel über den Livestream bei wort.lu), konnte viel über den Luxemburger Geheimdienst erfahren.

Im Gegensatz zu den Gerüchten und Vorwürfen, die vor allem letzte Woche gegen den Geheimdienst geäußert worden waren, sei die Behörde in der Route d'Esch "kein Repressionsapparat", stellte Juncker klar. Eine "innenpolitische Spionage gegen Parteien oder Vereinigungen" habe es nie gegeben. Auch die kolportierte Zahl von angeblich 300 000 Karteien über ganz normale Bürger sei falsch. Es gebe nur rund 175 000 Karteien über suspekte Personen. Drei Viertel von ihnen seien keine Luxemburger und viele davon hätten sich auch noch nie in Luxemburg aufgehalten, erklärte der Staatsminister.

Viel wurde bereits letzte Woche über das aufgezeichnete Gespräch von 2007 zwischen dem damaligen Geheimdienstchef Marco Mille und Juncker geschrieben. Jetzt schilderte es Juncker aus seiner Sicht. Zwar sei das Gespräch an sich "nicht besonders spannend" gewesen, doch er habe es als "Vertrauensbruch" angesehen, dass Mille die Unterhaltung mit einer präparierten Uhr aufgenommen habe. "Ich bin Opfer in dieser Affäre", meinte Juncker.

Kein Disziplinarverfahren

Warum er gegen den damaligen Geheimdienstchef als dessen Vorgesetzter kein Disziplinarverfahren angestrebt hätte, fragten die Journalisten. Juncker meinte, ein solches Verfahren wäre langwierig und kompliziert geworden. Außerdem hätte man Mille dann vom Dienst suspendieren müssen – mit der Folge, dass der Geheimdienst dann monatelang ohne Führung geblieben und von den Informationskanälen aus dem Ausland abgeschnitten wäre. Stattdessen habe er Mille unter vier Augen empfohlen, sich schnell eine andere Stelle außerhalb des Staatsdienstes zu besorgen.

Interessant auch die Passagen über den Großherzog. Junckers plädiert lebhaft für "Respekt gegenüber dem Staatschef". Wenn der Großherzog sage, er habe keine Verbindungen zum britischen Geheimdienst, "dann könne man ihm das glauben", bekräftigt Juncker mit Inbrunst. "Soll der Großherzog jetzt beweisen, dass er keinen Hochverrat begangen hat?"

Tatsächlich ist von den Vorwürfen gegen den Geheimdienst nach Junckers Erklärungen nicht mehr viel übrig geblieben. Die Frage ist nur, ob "in einem Monat kein Mensch mehr davon spricht", wie Juncker jüngst sagte.


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