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"Gambia" lässt das Personalkarussell drehen
Kommt die "Gambia-Koalition", wird das Personalkarussell in der Politik munter gedreht.

"Gambia" lässt das Personalkarussell drehen

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Kommt die "Gambia-Koalition", wird das Personalkarussell in der Politik munter gedreht.
Lokales 5 Min. 25.10.2013

"Gambia" lässt das Personalkarussell drehen

Die Weichen für eine Dreierkoalition aus DP, LSAP und Déi Gréng sind gestellt. Sollte Xavier Bettel am Freitag vom Großherzog zum "Formateur" ernannt werden, werden die Koalitionsverhandlungen offiziell beginnen. Bereits jetzt wird munter das Personalkarussell gedreht.

(CBu) - Die Weichen für eine Dreierkoalition aus DP, LSAP und Déi Gréng sind gestellt. Sollte Xavier Bettel am Freitag vom Großherzog zum "Formateur" ernannt werden, werden die Verhandlungen zur Bildung einer "Gambia-Koalition" offiziell beginnen. Und neben der Klärung der inhaltlichen Fragen wird dann auch das Personalkarussell munter gedreht werden.

Wer wird Minister? Wer Fraktionchef? Wer Chamber-Präsident? Wer wird von der nationalen auf die europäische Ebene "verlagert"? Personalfragen über Personalfragen, die schon sehr bald anstehen werden und die, wenn man den berühmten "gut unterrichteten Kreisen" glauben darf, teilweise seit Wochen feststehen.

Wer wird Bettels Nachfolger?

Aktuell steht eigentlich nur eine Personalie wirklich fest. Xavier Bettel soll Premierminister werden. Wenn es so weit ist, wird sein Posten als Bürgermeister der Stadt Luxemburg frei. Hier ist Lydie Polfer als Bettels Nachfolgerin im Gespräch - vorausgesetzt, Polfer übernimmt ihrerseits kein Ministeramt.

Für Lydie Polfer als neue Bürgermeisterin der Hauptstadt spricht die Tatsache, dass sie diesen Posten bereits von 1982 bis 1999 besetzte. Gegen Polfer spricht in dieser Hinsicht eigentlich nur, dass sie aufgrund ihrer Erfahrung auf nationaler und europäischer Ebene auch für andere, höhere Ämter in Frage kommt.

Was die weitere Zusammensetzung einer blau-rot-grünen Regierung betrifft, gelten einige Politiker bereits seit längerem als gesetzt.

Wer wird Minister? Bei der LSAP...

Etienne Schneider wird sehr wahrscheinlich in einer neuen Regierung Vize-Premierminister. Fraglich bleibt, in welchem Ressort. In Frage kommen sowohl das Außenministerium als klassischer Posten des Vize-Premiers, als auch (wie bisher) das Wirtschaftsministerium. Bisher spricht einiges für letztere Variante.

Die LSAP könnte für Schneider in den Verhandlungen jedenfalls eine Art Reform- oder "Super-Ministerium" rausschlagen, eventuell Wirtschaft, Arbeit und Mittelstand zusammenlegen.

Ein weiterer Ministerkandidat der LSAP ist Mars Di Bartolomeo. Als Zeichen der Kontinuität im generellen Regierungswandel könnte der Düdelinger Gesundheitsminister bleiben.

A propos Düdelinger: Es wird damit gerechnet, dass LSAP-Parteichef Alex Bodry wieder in die Regierung zurückkehrt. Bodry bekleidete zwischen 1989 und 1999 verschiedene Ministerämter. Gut möglich, dass der in der Srel-Affäre zum oppositionellen Sprachrohr gewandelte Parteipräsident der nächste Innen- oder Justizminister wird.

Weitere sozialistische Kandidaten für die Regierung sind Romain Schneider, Nicolas Schmit und Lydia Mutsch. Falls Mutsch allerdings Ministerin werden sollte, müsste auch in Esch ein neuer Bürgermeister gesucht werden.

...und bei der DP?

Neben Bettel als Staatsminister wird wohl Fraktionspräsident Claude Meisch ein wichtiges Ressort in der neuen Regierung übernehmen. Der Bürgermeister von Differdingen hat sich in den vergangenen Jahren vor allem als Finanz- und Wirtschaftspolitiker hervorgetan. Falls Schneider Wirtschaftsminister bleiben will, wird Meisch wohl Chef der Finanzen und des Budgets.

Doch ebenso wie im Fall von Bettel und Mutsch müsste für Meisch ein Nachfolger im Amt als Bürgermeister gefunden werden. Falls alle drei Deputés-Maires in die Regierung gehen, wären die Bürgermeister-Posten in den drei größten Städten des Landes vakant.

Gut möglich, dass neben Bettel und Meisch auch André Bauler Minister wird. Der gelernte Ökonom ist fachlich wohl flexibel, könnte aber der neue Bildungsminister werden.

Auch Corinne Cahen werden im Fall von erfolgreichen Koalitionsverhandlungen Minister-Ambitionen nachgesagt. Die direkt beim ersten Anlauf in die Chamber gewählte Politik-Quereinsteigerin könnte Ministerin für Familie und Chancengleichheit werden.

Falls die DP allerdings nicht nur auf frische Kräfte setzen will, wären die ehemalige Bildungsministerin Anne Brasseur oder die Mondorfer Bürgermeisterin Maggy Nagel als Regierungsmitglieder denkbar.

...und bei Déi Gréng?

Bei den Grünen ist davon auszugehen, dass die Partei bei den Postenbesetzungen auf die Parität zwischen Männern und Frauen achten wird. Felix Braz gilt dank seines guten persönlichen Abschneidens bei den Wahlen als gesetzt. Je nachdem, wie die Posten unter den Parteien verteilt werden, könnte er das Justiz-, das Innen- oder das Außenressort übernehmen.

François Bausch dürfte sich die Gelegenheit, Minister zu werden, wohl auch nicht entgehen lassen. Er wäre ein möglicher Kandidat für die Nachfolge von Claude Wiseler als Nachhaltigkeitsminister. Eine andere Option wäre, dass Bausch sowohl Fraktionspräsident als auch Schöffe in der Hauptstadt bleibt.

In diesem Fall wären entweder Camille Gira, Henri Kox oder Viviane Loschetter an der Reihe. Ebenso eine Option wäre Parteisprecherin Sam Tanson. In allen möglichen Fällen würden Nachfolger für diese Posten gesucht.

Weitere anstehende Entscheidungen

Ein Posten, den die neue Mehrheit im Parlament ebenfalls neu besetzen kann, ist der des Chamber-Präsidenten. Als Kompensation für das Amt des Regierungschefs kann man davon ausgehen, dass der neue Parlamentspräsident aus der LSAP kommt. Jean Asselborn würde sich als langjähriges Regierungsmitglied anbieten, ebenso wie Mars Di Bartolomeo oder Alex Bodry, jedenfalls im Fall, dass diese beiden nicht Minister werden.

Für die ebenso von der neuen Regierungsmehrheit ernannte Nachfolge von EU-Kommissarin Viviane Reding kommen gleich mehrere Kandidaten in Frage. Gut möglich, dass Charles Goerens nach seinem Rückzug aus der nationalen Politik diesen "Ausweg" angeboten bekommt. Auch Henri Grethen wäre ein möglicher Kandidat der DP. Nicht auszuschließen ist, dass es Jean Asselborn nach Brüssel zieht. Claude Turmes wäre wohl die erste Wahl, wenn man sich auf einen grünen EU-Kommissar einigt.


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