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Felix Braz springt ins kalte Wasser
Gleich zu Beginn seines Mandats zog es Felix Braz nach Brüssel - der neue Justizminister diskutierte mit seinen 27 Amtskollegen über eine neue Datenschutzrichtlinie.

Felix Braz springt ins kalte Wasser

Foto: Jeannot Berg - Ministère de la Justice
Gleich zu Beginn seines Mandats zog es Felix Braz nach Brüssel - der neue Justizminister diskutierte mit seinen 27 Amtskollegen über eine neue Datenschutzrichtlinie.
Lokales 06.12.2013

Felix Braz springt ins kalte Wasser

Knapp 48 Stunden nach seiner Vereidigung als Justizminister hat sich Felix Braz auf dem europäischen Parkett behaupten müssen. Dabei stand das  recht knifflige Dossiers der Datenschutzregulierung auf der Tagesordnung der EU-Minister.

(BB / mt) - Felix Braz hat sich als erster Minister der neuen Dreierkoalition auf dem europäischen Parkett beweisen müssen. Er nahm am Freitag am Rat der Justizminister teil, knapp 48 Stunden nachdem er sein Amt angetreten hat. Zum Debüt musste er sich mit dem komplexen Thema der Datenschutzregulierung auseinander setzen.

Braz hätte sich vertreten lassen können, doch er hatte sich bewusst dazu entschieden, an den europäischen Verhandlungen teilzunehmen. Der „Sprung ins kalte Wasser“ sei „zum Freischwimmen sehr hilfreich“, sagte der neue Minister auf die Frage hin, ob er die komplexe Vorlage bereits durchschaut habe. Zusammen mit seinen Mitarbeitern habe er sich im Vorfeld gut ins komplexe Thema eingearbeitet.

Als erstes Mitglied der neuen Luxemburger Regierung, das an einem EU-Ministerrat in Brüssel teilnahm, war Felix Braz gleich als Interviewpartner sehr gefragt. Nicht nur bei den Luxemburgern Pressevertretern, sondern auch von den portugiesischen Fernsehteams. Die ausländischen Medien hatten herausgefunden, dass der grüne Politiker der EU-weit erste Justizminister ist, der aus einer portugiesischen Einwandererfamilie stammt.

Nähere Gespräche führte der neue Minister mit seinen Amtskollegen aus Portugal, Belgien und den Niederlanden (Fernando Santo, Annemie Turtelboom und Ivo Opstelten), sowie mit EU-Justizkommissarin Viviane Reding, die die Datenschutzreform eingebracht hat. Europa will personenbezogene Daten besser schützen und die Datenverarbeitung von Unternehmen und Behörden genauer regeln. Die  Reform ist allerdings umstritten und  dürfte sich bis nach den Europawahlen im Frühjahr verzögern.