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Enquete-Ausschuss: Der Fahrplan steht
Lokales 24.06.2013 Aus unserem online-Archiv

Enquete-Ausschuss: Der Fahrplan steht

In Kürze soll der Bericht zur Srel-Untersuchung erscheinen.

Enquete-Ausschuss: Der Fahrplan steht

In Kürze soll der Bericht zur Srel-Untersuchung erscheinen.
Symbolfoto: Guy Wolff
Lokales 24.06.2013 Aus unserem online-Archiv

Enquete-Ausschuss: Der Fahrplan steht

Der Fahrplan für die Zielgerade steht: Am Freitag in einer Woche (4. Juli) will der parlamentarische Enquete-Ausschuss zum Geheimdienst seinen Bericht verabschieden.

(mas) - Der Fahrplan für die Zielgerade steht: Am Freitag in einer Woche (4. Juli) will der parlamentarische Enquete-Ausschuss zum Geheimdienst seinen Bericht verabschieden. Vorige Woche hatte es bereits Aufregung um einen ersten Entwuf dieses Berichtes und die darin enthaltene Aussage, dass die politische Verantwortung des Premierministers unbestritten sei, gegeben.

Am Freitag war die Vorlage aus der Feder des Fraktionschefs von Déi Gréng, François Bausch, Gegenstand der bis dato letzten Srel-Untersuchungssitzung.

Bis zum 4. Juli sind noch weitere fünf Sitzungen anberaumt; morgen werden sich die Kommissionsmitglieder in zwei getrennten Unterredungen zuerst mit Vertretern des Geheimdienstes treffen und anschliessend ein drittes Mal Premierminister Jean-Claude Juncker befragen. Am Mittwoch, Donnerstag und Freitag stehen dann die Arbeiten am Enquete-Bericht auf der Tagesordnung der Kommission unter Vorsitz von Alex Bodry (LSAP). Diese Sitzungen werden ebenso wie die Abschlussrunde am 4. Juli unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden.

Aus diesem Zeitplan lässt sich schlussfolgern, dass der Bericht in der letzten Sitzungswoche vor den Sommerferien im Kammerplenum erörtert wird, mit dem 11. Juli als letztmöglichem Termin.