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Eklat im Gemeinderat Habscht
Lokales 06.06.2019

Eklat im Gemeinderat Habscht

Eklat im Gemeinderat Habscht

Foto: Guy Jallay
Lokales 06.06.2019

Eklat im Gemeinderat Habscht

„Ihr Verhalten ist vollkommen inakzeptabel." so Bürgermeister Serge Hoffmann an die Adresse der Gemeinderätin Mély Steinbach. Was war geschehen?

von Frank Weyrich

Es hätte eine einfache Entscheidung in der Ratssitzung der Fusionsgemeinde Habscht am Donnerstag werden sollen, nämlich die, den neuen allgemeinen Bebauungsplan (PAG) auf den Instanzenweg zu schicken. Es kam anders.

Bürgermeister Serge Hoffmann (CSV-Hobscheid) hatte zuvor die drei Prioritäten unterstrichen, die dem PAG zugrunde liegen.

Zunächst wird ein langsames, begrenztes Wachstum angestrebt. Dann wird Wert auf den Erhalt der Natur gelegt und schließlich soll die historische Bausubstanz erhalten werden. „Wir wollen keine Dörfer mit viereckigen Kisten“, so Hoffmann.

Das Unheil nahm seinen Lauf

Als Rätin Mély Steinbach (Majorzvertreterin aus Simmern) eine Frage zum PAG stellte, bahnte sich das Unheil an. Ihr Interesse galt Grundstücken in einer Natura-2 000-Zone.

Sie erkundigte sich nach der Ursache, warum diese Parzellen nicht in die bebaubare Zone aufgenommen wurden.

Nach wiederholter Nachfrage vom Bürgermeister gab sie zu, dass diese Grundstücke im Besitz von der Verwandtschaft ihres Sohnes seien.

Hoffmann: "Wir sind doch hier nicht in einem ,Jickeklub‘"

Daraufhin trat zunächst betretene Stille im Saal ein. Schnell wurde klar, dass Steinbach damit mutmaßlich gegen das Gemeindegesetz verstoßen hatte, das es verbietet, an Diskussionen teilzunehmen, die Verwandtschaft bis zum dritten Grad betreffen.


Syvicol-Präsident Emile Eicher plädiert dafür, dass im Rahmen der Reform des Gemeindegesetzes die Rollenverteilung zwischen Gemeinden und Staat klarer definiert wird. Als Beispiel nennt er das Schulwesen, zwar können die Gemeinden den Angestellten keine Vorschriften machen, müssen aber für die Folgen eventueller Fehler haften.
Das "Fallbeil" über den Gemeinden
Syvicol-Präsident Emile Eicher spricht im Interview über die Aufgaben und Herausforderungen für die Gemeinden. Vom Innenministerium angedrohte Geldstrafen bei verspäteter PAG-Einsendung sieht er kritisch.

Weil der Bürgermeister darin einen schweren Formfehler sah, der die gesamte Prozedur gefährde, setzte er den Punkt bis zum Ende der Sitzung aus.

Als dann das Thema wieder aufgegriffen wurde, echauffierte er sich: „Ihr Verhalten ist vollkommen inakzeptabel. Wir sind doch hier nicht in einem ,Jickeklub‘.“

Rätin verlässt Sitzung

Mély Steinbach verließ schluchzend den Saal.

Um den zeitlichen Ablauf der Prozedur nicht zu gefährden, wird noch diesen Monat ein neuer Termin festgelegt.

Den gesamten Bericht zur Ratssitzung von Habscht lesen Sie im "Luxemburger Wort" vom 7. Juni 2019


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