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Ein Richter muss vor Gericht
Lokales 05.07.2021
Befangenheitsantrag eingereicht

Ein Richter muss vor Gericht

Die Verhandlung soll am 21. September stattfinden.
Befangenheitsantrag eingereicht

Ein Richter muss vor Gericht

Die Verhandlung soll am 21. September stattfinden.
Foto: Lex Kleren
Lokales 05.07.2021
Befangenheitsantrag eingereicht

Ein Richter muss vor Gericht

Für einen Zeugen deutet das Verhalten eines Richters auf eine Voreingenommenheit hin. Der Richter wird sich nun verantworten müssen.

(SH/str) - Wegen der Einschüchterung eines Untersuchungsrichters hatte sich ein Anwalt in der vergangenen Woche vor Gericht verantworten müssen. Nun bekommt das Verfahren ein Nachspiel, allerdings nicht für den Anwalt, sondern für den vorsitzenden Richter.


Jusitz,Gericht, Tribunal,Recht.Foto:Gerry Huberty
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Das Gerichtsverfahren, bei dem sich ein Anwalt wegen Einschüchterung eines Untersuchungsrichters verantworten muss, ist ausgesetzt worden.

Am zweiten Verhandlungstag hatte der Ermittlungsrichter, der in dem Verfahren auch Nebenkläger gegen den beschuldigten Anwalt ist, nämlich einen Antrag auf Ablehnung des prozessführenden Richters wegen Voreingenommenheit eingereicht. Der Prozess wurde daraufhin ausgesetzt.

Am Montag hat die Staatsanwaltschaft nun mitgeteilt, dass der Präsident des hauptstädtischen Tribunals den Antrag des Ermittlungsrichters als rechtlich zulässig beurteilt hat. Der vorsitzende Richter wird sich also verantworten müssen. Er habe nun bis zum 15. September Zeit, um eine schriftliche Erklärung einzureichen. Am 21. September wird während einer Verhandlung dann über die Fundiertheit des Antrags entschieden.

Vorwurfsvoller Ton

Hintergrund des Ablehnungsgesuchs ist das Vorgehen des Richters am ersten Verhandlungstag. Der Richter vernimmt den Untersuchungsrichter unter Eid als Zeuge und befasst sich dabei eingehend – und wiederholt im Einklang mit dem Angeklagten und dessen Verteidigern – mit der Arbeit des Untersuchungsrichters allgemein und speziell in diesem Fall. Der Ton des Richters ist dabei für eine Zeugenanhörung ungewöhnlich vorwurfsvoll. Der Untersuchungsrichter sieht sich im Zeugenstand wiederholt gezwungen, sich für seine Arbeitsweise zu rechtfertigen, während der Gegenstand des Prozesses eigentlich das möglicherweise strafrechtlich relevante Vorgehen des Anwalts ist.


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Der Antrag begründet auf Artikel 521 Punkt 9 der Zivilprozedur, der eine Ablehnung rechtfertigt, wenn zwischen dem Richter und einer der Parteien eine grundsätzliche Feindseligkeit besteht oder es binnen sechs Monaten beispielsweise Drohungen gegeben hat. 

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