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Düdelingen wagt Bürgerbeteiligung
Lokales 2 Min. 16.07.2019

Düdelingen wagt Bürgerbeteiligung

Bereits bei der Diskussion um die Zukunft der Nei Schmelz hatte die Stadt Erfahrungen mit Bürgerbe-
teiligung gesammelt. Damals in Workshops. Nun will man einen Schritt weiter gehen.

Düdelingen wagt Bürgerbeteiligung

Bereits bei der Diskussion um die Zukunft der Nei Schmelz hatte die Stadt Erfahrungen mit Bürgerbe-
teiligung gesammelt. Damals in Workshops. Nun will man einen Schritt weiter gehen.
Foto: Stadt Düdelingen
Lokales 2 Min. 16.07.2019

Düdelingen wagt Bürgerbeteiligung

Luc EWEN
Luc EWEN
Ein Bürgerrat und ein Bürgerpanel sollen künftig in Düdelingen mitentscheiden. Zumindest in einigen Dossiers.

 „Dies wird keine Kunst der Kunst wegen“, und „Das wird kein One-Shot“. Bürgermeister Dan Biancalana und Schöffe Loris Spina (beide LSAP) bemühen mehrere griffige Sprüche, um etwas zu beschreiben, das in der Tat einmalig klingt: Der demokratisch legitimierte Schöffenrat der Stadt Düdelingen will einen Teil seiner Macht abgeben: an den Bürger.

„Wir vollziehen eine Verlagerung von Teilen der Macht aus einer repräsentativen Demokratie in eine partizipative“, so Dan Biancalana. Mit ersteren ist der Gemeinderat gemeint, und mit der zweiten, der Bürger. Denn, so Loris Spina: „Der Bürger ist der Experte für alles, das im Alltag passiert.“ – Klingt toll, doch was konkret ist geplant?

Bürgerrat mit 15 Mitgliedern

Das ganze Vorhaben nennt sich „Participation citoyenne“. Zu Deutsch: Bürgerbeteiligung. Die will man testen und umsetzen, bis 2022. Konkret werden zwei Instanzen der Bürgerbeteiligung geschaffen. Ein Bürgerrat und ein Bürgerpanel.

Zunächst soll im Herbst 2019 ein erster Bürgerrat gegründet werden. Im ersten Trimester 2020 ein zweiter. „Wir werden je 15 Einwohner der Stadt nach dem Zufallsprinzip auswählen“, erklärt Loris Spina. Dabei helfen soll eine Computersoftware. Dies um sicherzustellen, dass eine gewisse Mixität, was Alter und Nationalität der Mitglieder angeht, garantiert bleibt.

Loris Spina: "Es wird spannend"

Diese 15 Bürger werden gemeinsam mit einem Schöffenratsmitglied und einem neutralen Moderator den Bürgerrat bilden. Der soll sich selbst ein Thema geben, mit dem er sich befassen will. Hierzu soll es dann eine Diskussion und einen Bericht geben. Letzterer wird an den Schöffenrat weitergeleitet, der dann die Schlüsse daraus umsetzen soll.

Und wenn diese Schlüsse im Widerspruch zur Schöffenratserklärung stehen? – „Es wird spannend“, meint darauf Loris Spina mit einem verheißungsvollen Grinsen. „Wir wollen eine Partizipationskultur einführen“, sagt dazu ein entschlossen klingender Dan Biancalana. Wobei dem Moderator des Bürgerrates auch die Rolle zufallen wird, die Wünsche von dem Möglichen zu trennen. „Es ist ja nicht so, dass die Stadt alles selbst entscheiden kann.“ Vieles, was den Alltag der Menschen betrifft, regele ja auch der Staat.

Bürgerpanel mit 250 Mitgliedern

Als zweites Element der Bürgerbeteiligung wird unter dem Motto „Dudelange demain“ eine Gruppe an Personen gebildet. Diese werden unter Bürgern ausgewählt, die sich bereits in der Vergangenheit im Stadtleben engagiert haben. Bei diesem Bürgerpanel ist es der Schöffenrat, der einige Themen definiert, über welche die Panelmitglieder sich informieren sollen.

Danach, werden sie in Form eines Fragebogens um ihre Meinung gebeten. „Das Ziel ist es, 2021 ein partizipatives Budget vorzustellen“, so Loris Spina. 2022 sollen dann die Projekte, die aus der Bürgerbeteiligung hervorgegangen sind, umgesetzt werden.

Kein Neuland für Düdelingen

Erste Erfahrungen hat die Stadt bereits mit Bürgerbeteiligungsprozessen gesammelt. So 2011, als die Leitpläne für die Industriebrache Nei Schmelz in Workshops erarbeitet wurden. 2015 wurden so Vorarbeiten zur Überarbeitung des Bebauungsplanes geleistet. Später gab es Bürgerbeteiligung bei punktuellen Flächennutzungsplänen und dem Ausarbeiten der Citybuslinien.


Skatepark Dudelingen, Foto Lex Kleren
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Wo früher in Düdelingen Stahl produziert wurde, wird in Zukunft Gemüse, wenn auch in Hochbeeten, gezüchtet. Stadt und Transition Minett haben ein Bürgerforum ins Leben gerufen, das Initiativen zur Belebung der Brache entwickelt hat. Unter anderem soll ein Gemeinschaftsgarten entstehen.

Zudem gibt es in Düdelingen mehrere partizipative Gremien wie das Bürgerforum oder den Kinder- und den Jugendgemeinderat.

Bürgermeister Dan Biancalana bringt es auf den Punkt: „Auf Facebook äußern sich ständig Menschen zu Projekten, ohne dass sie ein fundiertes Wissen darüber haben. Oft sind sie falsch oder unvollständig informiert. Hier bringen wir die Menschen dazu, sich mit Projekten auseinanderzusetzen und sie selbst mit auszuarbeiten.“

Oder, wie Loris Spina dann noch einmal wiederholt: „Es wird spannend.“


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