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Dreierkoalition stellt ihr Programm vor
Sie wollen für fünf Jahre gemeinsam marschieren.

Dreierkoalition stellt ihr Programm vor

Foto: Gerry Huberty
Sie wollen für fünf Jahre gemeinsam marschieren.
Lokales 2 Min. 29.11.2013

Dreierkoalition stellt ihr Programm vor

Heute um 16 Uhr lässt die Dreierkoalition die Katze aus dem Sack: DP, LSAP und Déi Gréng werden ihr Bündnis für die kommenden fünf Jahre besiegeln. "wort.lu" hält Sie ab 16 Uhr mit einem Liveticker auf dem Laufenden.

(jm/CBu) - Knapp sechs Wochen nach den Wahlen werden DP, LSAP und Déi Gréng an diesem 29. November das Koalitionsbündnis für die kommenden fünf Jahre besiegeln. Dem zuvor gegangen waren 14 Verhandlungsrunden auf Delegationsebene sowie "über 100 Sitzungsstunden" der acht Arbeitsgruppen, wie Formateur Xavier Bettel am vergangenen Wochenende zu verstehen gab.

Der Formateur wird an diesem Freitagmorgen den Großherzog über die Grundzüge des Koalitionsabkommens informieren, über das die Parteitage von DP, LSAP und Déi Gréng am 3. Dezember befinden sollen. Rücktritt des CSV/LSAP Kabinetts und Vereidigung der Dreierkoalition sind für den 4. Dezember vorgesehen.

Die inhaltliche Ausrichtung des Abkommens sowie die Ressortverteilung zwischen den Parteien sollen spätestens am Nachmittag des 29. Novembers bekannt sein. Um 16 Uhr findet dazu eine Pressekonferenz im Außenministerium unter Beteiligung der Verhandlungsführer der drei Parteien statt. Die Besetzung der Ministerposten soll allerdings erst am 3. Dezember enthüllt werden.

Spekulationen um neues Kabinett

Bis dahin darf munter spekuliert werden. Dass Pierre Gramegna als Finanzminister vorgeschlagen wird,  hat Formateur Xavier Bettel mittlerweile bestätigt. Für die DP sollen weiterhin Claude Meisch (Bildung), André Bauler (Staatssekretär für Hochschule), Maggy Nagel (öffentlicher Dienst, Tourismus), Fernand Etgen (Landwirtschaft) und Corinne Cahen (Familie) ins Kabinett einziehen.

Der Posten des DP-Fraktionschefs wäre noch offen. Gut möglich, dass die künftige Bürgermeisterin der Hauptstadt, Lydie Polfer, diesen Posten übernimmt. Eine Alternative wäre Eugène Berger.

Bei der LSAP würden die Minister Jean Asselborn, Etienne Schneider und Nicolas Schmit ihre Ressorts behalten; Romain Schneider wäre für die soziale Sicherheit und Sport zuständig; neu dabei wären Dan Kersch (Inneres), Lydia Mutsch (Gesundheit) und Francine Closener (Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium). Mars Di Bartolomeo soll Erster Bürger des Landes werden; die Fraktion würde von Alex Bodry geleitet.

Bei den Grünen kämen François Bausch (Nachhaltigkeit), Félix Braz (Justiz), Carole Dieschbourg (Umwelt und Wasser) und Camille Gira (Staatssekretär im Nachhaltigkeitsministerium) zu Regierungsehren. Fraktionsvorsitzende würde Viviane Loschetter.