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Dreierkoalition soll bis Dezember stehen
Wenn es nach den Verhandlungsführern geht, ist die "Gambia-Koalition" nur noch eine Frage der Zeit.

Dreierkoalition soll bis Dezember stehen

Foto: Gerry Huberty
Wenn es nach den Verhandlungsführern geht, ist die "Gambia-Koalition" nur noch eine Frage der Zeit.
Lokales 1 2 Min. 23.10.2013

Dreierkoalition soll bis Dezember stehen

Der Bildung einer "Gambia-Koalition" aus DP, LSAP und Déi Gréng steht laut Aussage der Verhandlungsführer der drei Parteien nichts im Weg. Das Potenzial für eine Regierungsbildung sei vorhanden, sagte Xavier Bettel. "Wir sind zuversichtlich, dass wir uns einig werden."

(CBu) - Der Bildung einer "Gambia-Koalition" aus DP, LSAP und Déi Gréng steht laut Aussage der Verhandlungsführer der drei Parteien nichts mehr im Weg. Das Potenzial für eine Regierungsbildung sei vorhanden, sagte Xavier Bettel. "Wir sind zuversichtlich, dass wir uns einig werden."

Fast drei Stunden lang hatten die Delegationen der drei Parteien in den Räumen der DP-Fraktion hinter verschlossenen Türen beraten. Am Ende traten die Verhandlungsführer von DP, LSAP und Déi Gréng, Xavier Bettel, Etienne Schneider und François Bausch gemeinsam vor die Presse und verkündeten das Ergebnis dieses ersten Sondierungsgesprächs.

Warten auf die Entscheidung des Großherzogs

Man sei sich in vielen Punkten einig und demnach auch "zuversichtlich, dass wir die vorhandene Mehrheit in eine Koalition umwandeln können", sagte Xavier Bettel. Über konkrete Inhalte oder Personalien habe man noch nicht gesprochen, so Bettel weiter. Allerdings sei man übereingekommen, dass man die Gespräche vertiefen werde.

Vorher wolle man allerdings die Entscheidung des Großherzogs abwarten. Dies gebiete "auch der Respekt vor den institutionellen Abläufen", so Bettel. Erst nach der Ernennung eines Formateurs oder Informateurs durch das Staatsoberhaupt werde es jedenfalls weitere Treffen und thematische Arbeitsgruppen zwischen den Parteien geben, betonte der DP-Parteichef.

Am Mittwoch stehen demnach zunächst parteiinterne Treffen auf dem Programm, bei denen die Verhandlungsführer ihre Parteigremien über das Ergebnis des ersten Sondierungsgesprächs informieren wollen. Zudem wolle man den jeweiligen Parteien vorschlagen, Koalitionsverhandlungen mit dem Ziel der Bildung einer Dreierkoalition aufzunehmen.

"Kein Grund für Gespräche mit der CSV"

Bettel ließ insgesamt keinen Zweifel daran, dass er an einen Erfolg weiterer Sondierungen und baldiger Koalitionsverhandlungen glaubt. Die Schnittmengen zwischen den drei Parteien seien vorhanden und man wolle zügig die weiteren Schritte angehen.

Auf die Frage, ob er auch noch Sondierungsgespräche mit der CSV führen wolle, sagte Bettel, dass dies aus DP-Sicht "nicht vorgesehen" sei. "Im Moment sehe ich keinen Grund mit der CSV über eine Koalition zu sprechen, so Bettel.

Etienne Schneider (LSAP) betonte seinerseits, dass man sehr positive Gespräche geführt habe. Bei der Regierungsbildung dürfe man jetzt aber keine Zeit verlieren. Die Herausforderungen des Landes seien dafür zu groß. "Wir dürfen das Land nicht unnötig warten lassen, wir wollen bis Anfang Dezember eine handlungsfähige Regierung auf die Beine stellen".

François Bausch (Déi Gréng) fügte noch hinzu, dass die Wahlen eine knappe, aber klare Mehrheit für eine Dreierkoalition ergeben hätten. Man sei deshalb zusammengekommen, "um zu sehen ob die Schnittmengen zwischen uns groß genug sind". "Wir haben festgestellt, dass genug politische Schnittmengen vorhanden sind und deshalb sind wir gemeinsam überzeugt, dass es auf der Basis weiterer Gespräche funktionieren kann."


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