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DP, LSAP und Grünen setzen zum Endspurt an
DP, LSAP und Grüne wollen ihre Arbeiten am Koalitionsabkommen bis zum 29. November abgeschlossen haben. 

DP, LSAP und Grünen setzen zum Endspurt an

Foto: Gery Huberty
DP, LSAP und Grüne wollen ihre Arbeiten am Koalitionsabkommen bis zum 29. November abgeschlossen haben. 
Lokales 23.11.2013

DP, LSAP und Grünen setzen zum Endspurt an

Am Wochenende beraten die Delegationen von DP, LSAP und Grünen über die Themen Gemeinden, Großregion, Wohnungsbau, Rettungsdienste, Polizei, Gesundheit, Soziales, Chancengleichheit, Justiz, Verwaltungsreform, öffentlicher Dienst, Transport und Landesplanung.

(DS) - Bei den Koalitionsverhandlungen geht es nun Schlag auf Schlag. Nachdem die drei Delegationen am Freitag außerplanmäßig zusammen gekommen waren, um über den Cargolux-Bericht von Informateur Robert Schaus zu beraten, tagen sie ab heute fast ununterbrochen bis nächsten Freitag. Nur am Donnerstag ist bislang eine Verhandlungspause vorgesehen.

Von den Gemeinden bis zur Landesplanung

Ursprünglich war an diesem Wochenende lediglich für heute eine Plenarsitzung geplant. Dann hatten die Verhandlungspartner aber beschlossen, ihre Beratungen auch am Sonntag fortzusetzen. Auf der Agenda stehen die Berichte der Arbeitsgruppen zu den Themen Gemeinden, Großregion, Wohnungsbau, Rettungsdienste, Polizei, Gesundheit, soziale Sicherheit, Chancengleichheit, Justiz, Verwaltungsreform, öffentlicher Dienst, Transport und Landesplanung.

Formateur Xavier Bettel unlängst angekündigt, dass nach dem Wochenende 75 Prozent des Koalitionsabkommens stehen sollen. Die Ergebnisse des Schaus-Berichts wollen DP, LSAP und Grüne am Montag den anderen im Parlament vertretenen Parteien unterbreiten.

Das Ende der Koalitionsverhandlungen

Bis zum 29. November soll der Koalitionsvertrag dann in trockenen Tüchern sein.  Am kommenden Freitag wollen die Unterhändler von DP, LSAP und Grünen auch die Aufteilung und den Zuschnitt der Ministerien bekannt geben. Die Namen der einzelnen Minister sollen aber erst publik gemacht werden, nachdem die Parteigremien am 3. Dezember über das Koalitionsabkommen abgestimmt haben.

Erst wenn die drei Parteien grünes Licht gegeben haben, kann auch die Regierung vereidigt werden. Allgemein wird davon ausgegangen, dass die Vereidigung noch in der ersten Dezember-Woche stattfinden wird. Dann könnte das Regierungsprogramm am 10. Dezember im Kammerplenum debattiert werden und die restlichen 14 Abgeordneten könnten vereidigt werden.