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DP, LSAP und Grüne bereit für  Dreierkoalition

DP, LSAP und Grüne bereit für  Dreierkoalition

Lokales 2 22.10.2013

DP, LSAP und Grüne bereit für  Dreierkoalition

Die Zeichen stehen auf Gambia: Die Spitzenpolitiker von DP, LSAP und den Grünen haben am Montagabend bekannt gegeben, dass sie sich auf eine Dreierkoalition geeinigt haben.

(vb) – Die nächste Regierungskoalition könnte schneller gefunden sein als erwartet: Die Spitzenpolitiker von DP, LSAP und den Grünen sind sich einig, eine Dreierkoalition eingehen zu wollen.

Die Parteikongresse von LSAP und DP gaben am Montagabend grünes Licht für die Verhandlungen. Xavier Bettel (DP) äußerte sich am Abend zunächst vorsichtig. Zu Personalfragen -  vor allem zur Frage nach dem nächsten Premierminister - wollte er keine Stellung nehmen. Er sagte: "Es ist jetzt erst einmal wichtig, dass wir den jahrelangen Stillstand in diesem Lande beenden." DP-Fraktionschef Claude Meisch fügte hinzu, dass die Entscheidung innerhalb der DP-Führung nicht einstimmig gefallen sei. Es gab unterschiedliche Meinungen über die beste Zukunft des Landes. Letzten Endes hätten sich dann aber drei Viertel der Parteispitze für eine Dreierkoalition ausgesprochen.

Wer wird der nächste Premier?

Etienne Schneider (LSAP) äußerte sich ähnlich: "Wir wollen das Land dynamisieren", meinte er. Jetzt sei eine "einmalige Gelegenheit" gekommen, eine solche Koalition zu bilden. Zum Führungsanspruch der DP sagte Schneider, es gehe seiner Partei um Inhalte. Bei der Frage, wer Premierminister wird, sei man flexibel. 

Félix Braz (Déi Gréng) steht den Koalitionsverhandlungen optimistisch gegenüber. Ihm kommt es darauf an, dass der Koalitionsvertrag wasserdicht sei, so dass er die Grundlage zu einer stabilen Regierung bilde.

Der grüne Parteipräsident François Bausch meinte gegenüber Radio DNR, die CSV könne auch als stärkste Partei nicht beanspruchen, mit in der Regierung zu sitzen. "Zwei Drittel der Wähler haben nicht die CSV gewählt und mit einem Drittel der Stimmen hat man noch keine Mehrheit", sagte Bausch.