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Die Rolle des Informateurs
Welche Parteien könnten sich zusammentun? Der Informateur sondiert die Lage.

Die Rolle des Informateurs

Foto: Anouk Antony
Welche Parteien könnten sich zusammentun? Der Informateur sondiert die Lage.
Lokales 23.10.2013

Die Rolle des Informateurs

Der Uniprofessor und Verfassungsexperte Luc Heuschling gibt Aufschluss über die Rolle des Informateur für die Regierungsbildung.

(mv / BB) Rein juristisch gesehen gibt es keine klare Definition über die Rolle des Formateur oder Informateur, so der Uniprofessor und Verfassungsexperte Luc Heuschling. Dem Informateur Georges Ravarani steht dennoch eine wichtige Aufgabe zu.  Er trägt dem Staatschef Informationen über mögliche Mehrheitsbündnisse zu, ohne der Regierungsbildung an sich vorzugreifen.

Den Parteien dürfe die Vorgehensweise entgegenkommen, weil die Sondierungsgespräche fortgesetzt werden können, so der Uniprofessor weiter. „Wenn sich die drei Parteien einig sind, ein blau-rot-grünes Bündnis zu schmieden, könnte der Großherzog Xavier Bettel rasch als Premierminister ernennen“, so Luc Heuschling.

Die DP, LSAP und Déi Gréng hatten sich am Dienstag zuversichtlich gezeigt, bereits im Dezember die Regierungsarbeit aufnehmen zu können.