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Die Datenbank der verbotenen Ausflüge
Lokales 04.12.2020

Die Datenbank der verbotenen Ausflüge

Wenn sich bei einer Kontrolle zeigt, dass eine Person unter die Ausnahmereglung der Ausgangssperre fällt, werden keine Daten erhoben.

Die Datenbank der verbotenen Ausflüge

Wenn sich bei einer Kontrolle zeigt, dass eine Person unter die Ausnahmereglung der Ausgangssperre fällt, werden keine Daten erhoben.
Foto: Gerry Huberty
Lokales 04.12.2020

Die Datenbank der verbotenen Ausflüge

Wer gegen die nächtliche Ausgangssperre verstößt und erwischt wird, wird in der Polizeidatenbank erfasst.

(str) - Einen Monat nach dem Außerkrafttreten des Covid-Gesetzes werden alle persönlichen Daten, welche die Polizei bei ihren Kontrollen der nächtlichen Ausgangssperre aufgenommen hat, gelöscht – falls das dazugehörige Bußgeld beglichen wurde. Das betont der Minister für innere Sicherheit Henri Kox (Déi Gréng) in seiner Antwort auf eine parlamentarische Anfrage von Marc Goergen (Piraten). Nach dieser Frist würden die Daten entpersonalisiert, heißt es. 


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Ohnehin würden aber nur Daten von jenen Menschen in der Polizeidatenbank erfasst, die tatsächlich gegen die Ausgangssperre verstoßen haben. Zu den gespeicherten Informationen gehören Name, Vorname, Geburtsort, Adresse, Datum und Ort der Zuwiderhandlung, der angewandte Gesetzesartikel und die Höhe des verhängten Bußgeldes. 

Zu Personen, die kontrolliert werden, aber unter die Ausnahmebestimmungen fallen, werden keine Informationen erhoben. Zwischen dem 30. Oktober und dem 23. November wurden so insgesamt 730 Personen wegen Verstößen gegen die nächtliche Ausgangssperre erfasst und gebührenpflichtig verwarnt.

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