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Das Kreuz mit der Briefwahl
Lokales 2 Min. 10.10.2018 Aus unserem online-Archiv

Das Kreuz mit der Briefwahl

Mehr als 40.000 Wähler haben sich für die Briefwahl entschieden.

Das Kreuz mit der Briefwahl

Mehr als 40.000 Wähler haben sich für die Briefwahl entschieden.
Guy Jallay
Lokales 2 Min. 10.10.2018 Aus unserem online-Archiv

Das Kreuz mit der Briefwahl

Jacques GANSER
Jacques GANSER
Beliebt wie nie zuvor ist die Briefwahl für Tausende von Luxemburgern zur bevorzugten Abstimmungsmethode geworden. Es gilt allerdings, einige Regeln zu beachten.

Als etwas zu knifflig gestaltete sich die Anfrage der Briefwahl für einige interessierte Wähler. Die Prozedur erfolgt über das staatliche Verwaltungsportal myguichet.lu und ist eigentlich mit einigen Klicks problemlos durchführbar. Eigentlich. Wie das Tageblatt berichtete, waren aber einige Wähler mit dieser Prozedur überfordert und konnten ihren Antrag auf Briefwahl nicht abschicken. Gilles Feith, Direktor des Centre des technologies de l'information de l'Etat, bestätigt diese Information. Zugleich weist er aber jegliche Aussagen über technische Probleme zurück. „Das Portal hat einwandfrei funktioniert, aber einige Anwender haben die Abfrage nicht mit der ,transmettre‘-Taste versendet“.

Die Anfrage der Briefwahl funktioniert nach dem gleichen Prinzip wie die insgesamt 250 verwaltungstechnischen Vorgänge, die man in der Zwischenzeit per myguichet durchführen kann.

Elektronische Unterschrift

„Man stellt eine Anfrage, man erhält Dokumente oder lädt Dokumente hoch und muss diese abschließend mit der elektronischen Unterschrift signieren“, so Feith. „Das funktioniert beim Antrag zum Erhalt eines Ausweises genauso wie beim Einreichen einer Steuererklärung“. Feith geht davon aus, dass viele Anwender myguichet um ersten Mal benutzten und die Prozedur der elektronische Unterschrift bisher nicht kannten. „Wir haben aber Tutorials und Erklärbeispiele auf der Webseite, zudem kann man Unterstützung bei unserem Helpdesk anfragen oder sogar in unseren Büros in der Rue Notre Dame vorbeikommen.“

Feith gibt aber auch zu verstehen, dass man permanent an der Verbesserung der Ergonomie arbeite, damit Schwierigkeiten von vornherein verhindert werden. „Wir nehmen auf jeden Fall jede Kritik oder Beschwerde sehr ernst.“ Wer die Anfrage per myguichet aus irgendwelchen Gründen erfolglos abschließen musste, kann übrigens immer noch seine Stimme auf klassische Weise an der Wahlurne abgeben. Ein Einberufungsschreiben ist seit dieser Wahl nicht mehr nötig, es reicht ein Ausweis.

Briefwahl boomt

Die Briefwahl hat mit der Gesetzesänderung einen regelrechten Boom erlebt: Nachdem die bisher obligatorische Angabe von Gründen komplett entfallen ist, stieg die Anzahl der Anfragen seit dem letzten Urnengang um 122 Prozent: Insgesamt haben 40 469 Wähler sich für diese Wahlmethode entschieden, 10 000 Anfragen wurden alleine über myguichet eingereicht. Dementsprechend steigt aber auch die Zahl der Umschläge, die ins Ausland versendet wurden und dort nicht abgeliefert werden konnten. Ohne diesen Umschlag ist das Ausüben des Wahlrechts für diese Person aber nicht möglich. Es ist sozusagen an den Umschlag gebunden. „Das ist dann Sache der Post, bzw. der betreffenden Gemeinde“, so Joséane Schroeder, Präsidentin des Bezirksgerichts Luxemburg und des dortigen Hauptwahlbüros.

„Wenn man weiß, dass der Umschlag wegen Nichtzustellbarkeit zurückgesendet wurde, kann man ihn nach Vorlage eines Ausweises auf der Gemeinde abholen. Der Wahlzettel muss dann in den dafür vorgesehenen Umschlägen entweder bis heute Donnerstag per Post versendet werden oder aber bis Sonntag 14 Uhr in einem Wahlbüro abgegeben werden, das für die Briefwahl zuständig ist. Meistens ist dies das Hauptwahlbüro.“ Wer den Umschlag in dem Moment überreicht, ist übrigens nicht von Bedeutung.


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