"Bodycams" für Polizisten

(m.r.) - Die DP-Abgeordneten Max Hahn und Claude Lamberty sorgen sich um die Sicherheit der Polizeibeamten. In einer parlamentarischen Frage an den Minister für innere Sicherheit, Etienne Schneider, wollten sie deshalb etwa wissen, ob die Polizisten hierzulande zukünftig zu ihrem Schutz mit Spezialkameras ausgestattet werden. Die sogenannten "Bodycams" sind sichtbar getragene Videokameras, die zur Dokumentation der Handlungen von Bürgern und Polizeibeamten eingesetzt werden.

Testprojekte im Ausland haben gezeigt, dass Körperkameras viele Konfliktsituationen entschärfen können.

Foto: AFP

Von dieser Idee zeigt sich der Minister nicht abgeneigt. Die Polizei habe sich bereits in den Nachbarländern über die Ergebnisse entsprechender Testprojekte informiert. "Eine solche Kamera kann die meisten Konfliktsituationen entschärfen", so Schneider. Allerdings würde das Datenschutzgesetz den Einsatz der "Bodycams" verbieten. 

Einsatz von "Bodycams" problematisch

Denn die Aufnahme von Bild und Ton sei rechtlich problematisch. Für den Einsatz solcher Kameras müsste also eine entsprechende Gesetzesänderung angestrebt werden. Die Polizei beschäftige sich momentan mit einer solchen Änderung, so Schneider.

Die Ausstattung aller Polizisten mit Elektrolasern kommt für Minister Schneider hingegen in nächster Zukunft nicht in Frage. Nur die Polizeispezialeinheit USP ist mit diesen Waffen ausgestattet und benutzt diese nur in sehr seltenen Fällen.

Übergriffe sind keine Seltenheit

381 Mal kam es in den vergangenen zehn Jahren zu gewalttätigen Ausschreitungen gegen Polizisten. Dabei wurden 453 Beamte verletzt. Alleine 2016 kam es zu 33 Vorfällen - 34 Polizisten zogen sich dabei Verletzungen zu - sieben von ihnen mussten für länger als drei Tage krankgeschrieben werden. An den Händen und Armen werden die Beamten am häufigsten verletzt.

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Im Bahnhofsviertel sollen Polizisten mit Bodycams ausgestattet werden. Start des Pilotprojekts dürfte frühestens im Frühjahr 2019 sein. Zuerst muss nämlich noch der gesetzliche Rahmen dafür geschaffen werden.

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