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Blau-Rot-Grün stimmt gegen Finanzierung der Weltkriegsausstellung
Lokales 2 Min. 08.04.2014 Aus unserem online-Archiv

Blau-Rot-Grün stimmt gegen Finanzierung der Weltkriegsausstellung

Blau-Rot-Grün verweigert die Finanzierung für die geplante Ausstellung, will aber eine andere Ausstellung auf die Beine stellen.

Blau-Rot-Grün stimmt gegen Finanzierung der Weltkriegsausstellung

Blau-Rot-Grün verweigert die Finanzierung für die geplante Ausstellung, will aber eine andere Ausstellung auf die Beine stellen.
Foto: LW-Archiv
Lokales 2 Min. 08.04.2014 Aus unserem online-Archiv

Blau-Rot-Grün stimmt gegen Finanzierung der Weltkriegsausstellung

Politische Entscheidung bestätigt: Die blau-rot-grüne Mehrheit hat in der parlamentarischen Finanzkommission einen Antrag zur Finanzierung der Ausstellung zum Ersten Weltkrieg im Musée Dräi Eechelen abgelehnt. Die Opposition spricht von vorgeschobenen Argumenten.

(CBu) - Blau-Rot-Grün hat am Montag in der parlamentarischen Finanzkommission der Finanzierung der Ausstellung "La Petite Guerre – le Luxembourg entre 1914 -1919" eine Absage erteilt. Damit bekräftigt die Koalitionsmehrheit, dass es sich von Beginn an um eine politische Entscheidung gehandelt hat.

Die geplante Ausstellung im Musée Dräi Eechelen ist somit definitiv vom Tisch. Der Entscheidung am Montag war eine lange Diskussion vorausgegangen, im Laufe derer die Regierung mehrmals die Meinung änderte ("wort.lu" berichtete). Vor allem hatte Premierminister Bettel argumentiert, dass die Ausstellung in dieser Form "nicht budgetiert" gewesen sei und die Summe von 256.000 Euro in Zeiten angespannter Haushaltslage nicht finanziert werden könne.

Koalitionsparteien in Erklärungsnot

Vergangene Woche hatte der ADR-Abgeordnete Gast Gibéryen einen Änderungsantrag zum Budget-Gesetz eingereicht, um zu zeigen, dass man die Ausstellung entgegen der Behauptung der Regierung sehr wohl noch für das kommende Jahr budgetieren könnte. Der ADR-Antrag erhielt die Unterstützung der CSV, wurde aber mit der Mehrheit der Koalitionsparteien abgeschmettert.

Mehrere Regierungsvertreter betonten, dass es "natürlich eine Ausstellung zum Ersten Weltkrieg" geben werde - nur eben nicht diese. Gegenüber "Radio 100,7" sagte DP-Fraktionschef Eugène Berger, dass man nun das alternative Konzept einer Wanderausstellung realisieren wolle. Auf die Frage, ob man mit dieser Entscheidung nicht die Konvention zwischen dem Kulturministerium und der Uni Luxemburg gebrochen habe, antworte Berger, dass dies "die Juristen" klären müssten.

Der Fraktionsvorsitzende der LSAP, Alex Bodry, bezeichnete das Vorgehen der Opposition als "politische Spielchen". Es sei nicht üblich, die Haushaltsvorlage mit einzelnen Budget-Artikeln zu ergänzen, so Bodry. Die Regierung werde jedoch einen Weg finden, eine andere Form der Wertschätzung der bereits fortgeschrittenen Forschungsarbeit zu diesem Thema für das kommende Jahr umzusetzen.

Gibéryen: "An den Haaren herbeigezogen"

Dass auch dazu freilich ein zusätzliches Budget gebraucht werde, ließen Berger und Bodry unkommentiert. Wie schon der Premier zuvor wollten die Koalitionspolitiker den Eindruck erwecken, als handele es sich um eine einzige Lappalie, die von der Opposition hochgespielt werde. Wie es Gilles Roth (CSV) andeutete, argumentiere die Koalition in dieser Sache so, wie man es einer vorherigen Regierung niemals hätte durchgehen lassen.

So zeigte sich Gast Gibéryen von der ADR auch enttäuscht von der Haltung der Regierung. Sein Antrag habe "bewiesen", dass man die Ausstellung hätte finanzieren können. Die Argumentation der Koalition sei "an den Haaren herbeigezogen", so Gibéryen mit Bezug auf den wiederholten Meinungswechsel durch Blau-Rot-Grün.


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