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Autobahnauffahrt in der Endlosschleife
Lokales 3 2 Min. 11.02.2020 Aus unserem online-Archiv

Autobahnauffahrt in der Endlosschleife

Hier geht gar nichts: Die Autobahnauffahrt auf die A13 in Frisingen ist seit Jahren ein juristischer Zankapfel.

Autobahnauffahrt in der Endlosschleife

Hier geht gar nichts: Die Autobahnauffahrt auf die A13 in Frisingen ist seit Jahren ein juristischer Zankapfel.
Alain Piron
Lokales 3 2 Min. 11.02.2020 Aus unserem online-Archiv

Autobahnauffahrt in der Endlosschleife

Jacques GANSER
Jacques GANSER
Die juristischen Streitereien um die Auffahrt auf die A13 in Frisingen könnten demnächst beendet werden.

Die unendliche Geschichte um die gesperrte Autobahnauffahrt in Frisingen könnte sich langsam ihrem Ende nähern. Die Auffahrt auf die A13 Richtung Schengen konnte wegen ungeklärter Besitzverhältnisse nie eröffnet werden. 

Seit Jahren streiten sich der luxemburgische Staat und der Besitzer verschiedener Parzellen vor den Gerichten. In seiner Antwort auf eine parlamentarische Frage des Abgeordneten Gusty Graas (DP) erklären Bautenminister François Bausch und Finanzminister Pierre Gramegna nun, dass das juristische Nachspiel bald ein Ende haben könnte.

Das Bezirksgericht Luxemburg muss erst feststellen, ob einzelne Parzellen, über die die A13 verläuft, im Besitz des Staates sind. Es ist die Folge einer Zivilklage jener Personen, die behaupten die Grundstücke würden ihnen gehören.

Ein Zwischenurteil wurde bereits am 14. Juni 2019 gefällt. Damals wurden beide Parteien dazu aufgerufen, ihre Sicht der Dinge noch einmal darzulegen. 


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Am 6. März soll erneut vor Gericht verhandelt werden, sodass in den darauf folgenden Wochen mit einem Urteil gerechnet werden kann. Weil nach diesem Urteil noch Einspruchsmöglichkeiten bestehen, ist es laut beiden Ministern zurzeit nicht möglich ein genaues Datum für die Eröffnung der Auffahrt anzukündigen. Sobald die Frage juristisch geklärt ist, wird das Teilstück aber so schnell wie möglich in Betrieb genommen. 

Lange Vorgeschichte

Die Saarautobahn A13 zwischen dem Croix de Bettembourg und Perl wurde 2004 in Betrieb genommen, seit mittlerweile 16 Jahren wartet die fertiggestellte Auffahrt auf das erste Auto. Umsonst. Während die Eigentumsfragen in Hellingen nach jahrelangen juristische Streitereien und einer Verfassungsänderung nun endlich geklärt sind, bleibt die Situation in Frisingen auch weiterhin blockiert.

Ursache ist eine nicht geklärte Eigentumsfrage der betroffenen Grundstücke. Sie gehören einem Landwirt aus Aspelt. Der blieb bisher bei seiner Aussage, dass der Staat eine Autobahn auf seinem Gelände baute, ohne dass dieser es überhaupt erstanden hatte. Das Gelände gehörte ursprünglich dem Staat, weil die Auffahrt Richtung Mondorf nicht geplant war, tauschte man es gegen anderes Gelände mit dem betroffenen Eigentümer.

Wo war der Fehler?

Als später dann doch beschlossen wurde, die Auffahrt zu bauen, berief man sich auf eine mündliche Abmachung mit dem Besitzer. Davon will dieser allerdings bis heute nichts wissen. Er bleibt bei der Darstellung, dass der Staat einfach damit begonnen habe, auf seinem Grundstück zu bauen.

        


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