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Austritt von Habscht aus Gemeindesyndikat denkbar
Lokales 2 Min. 11.07.2019

Austritt von Habscht aus Gemeindesyndikat denkbar

Das Recyclingcenter in Kehlen.

Austritt von Habscht aus Gemeindesyndikat denkbar

Das Recyclingcenter in Kehlen.
Guy Jallay
Lokales 2 Min. 11.07.2019

Austritt von Habscht aus Gemeindesyndikat denkbar

Luc EWEN
Luc EWEN
Nachdem vor einigen Jahren der Versuch der Gemeinde Kayl aus dem ProSud auszutreten fehlschlug, könnte eine weitere Gemeinde nun versuchen, aus einem Syndikat auszutreten.

Seit der Fusion der Gemeinden Hobscheid und Simmern ist die Müllentsorgung immer wieder ein Thema in Habscht:  Am Donnerstag  traf der Fusionsgemeinderat eine richtungweisende Entscheidung: Künftig will man ohne das Abfallsyndikat SICA auskommen. – Worum geht es?

Vor der Fusion war Simmern Mitglied im Syndicat intercommunal pour l'hygiène publique du canton de Capellen (SICA). Hobscheid hatte die private Suez-Tochter Lamesch mit dem Mülleinsammeln betraut.

Seit der Fusion hat sich das nicht geändert. Dies bringt aber Probleme mit sich.

Andere Leistung, anderer Preis

So erklärte Bürgermeister Serge Hoffmann (CSV) in der Sitzung am Donnerstag, dass das verbindliche Kostendeckungsprinzip in Simmern nicht respektiert wird. Während die Bürger aus Hobscheid so viel an Gebühren zahlen, wie die Entsorgung tatsächlich kostet, zahlt die Gemeinde in Simmern drauf. Dies obwohl die Gebühren für den Bürger hier höher sind.

Auch leert das SICA die Mülleimer im Zweiwochentakt, Suez dagegen wöchentlich.


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So beschlossen die Räte mehrheitlich, den Schöffenrat zu beauftragen, in Kontakt mit dem SICA zu treten, um das Hobscheider System auf Simmern auszuweiten. Auch soll ein Gebührensystem eingeführt werden, bei dem es eine fixe Grund- und eine variable Zusatzgebühr gibt, die pro entleerten Mülleimer fällig wird.

Austreten oderMitgliedschaft auf Eis legen

Zuvor hatte es einen Schlagabtausch zwischen Oppositionsvertretern und der Mehrheit gegeben. So argumentierte Rat Jean-Paul Lickes (DP), dass andere Gemeinden, die Suez einen Exklusivvertrag gegeben hätten, dies später bereut hätten. Dies, weil die Preise nach wenigen Jahren drastisch erhöht worden seien.

Auch sagte Lickes, es sei nicht dramatisch, wenn die Mülleimer nur jede zweite Woche entleert würden. Dies sei pädagogisch im Sinne der Abfallvermeidung. Im Namen der interkommunalen Solidarität werde seine Fraktion gegen eine Ausweitung des Hobscheider Systems auf Simmern stimmen, so Lickes.

Auch die Majorz-Vertreterin aus Simmern, Astrid Mosel-Kneip, stimmte dagegen. Sie kritisierte, dass den Räten kein Kostenvoranschlag der Firma Lamesch vorgelegt worden sei. Die Majorz-Vertreterin aus Simmern, Mély Steinbach, enthielt sich.

Darum geht es

Wäre Habscht ganz dem SICA beigetreten, hätte dies bedeutet, dass die Gebühren in Hobscheid gestiegen wären und die Mülleimer nur noch jede zweite Woche entleert worden wären. „Das wäre den Bürgern nicht zu vermitteln gewesen“, so Hoffmann nach der Sitzung im Gespräch mit dem LW. Auf die Frage, ob Simmern nun aus dem SICA austreten wird, sagt er: „Ich könnte mir auch vorstellen, dass die Mitgliedschaft auf Eis gelegt wird.“

Hintergrund ist, dass wenn eine Gemeinde aus einem Syndikat austritt, die anderen Mitgliedsgemeinden den Austretenden auszahlen müssen. Umgekehrt, müsste die alte Gemeinde Hobscheid, im Falle eines Beitritts, rund 1,3 Millionen Euro an Beitrittsgeld zahlen. Zudem würden Beteiligungen an anstehenden Investitionen in Höhe von 1,8 Millionen Euro anfallen.

„Zum Vergleich, das neue Schulgebäude in Simmern hat uns 2,5 Millionen Euro gekostet“, so Hoffmann.


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