Wählen Sie Ihre Nachrichten​

Aufruf zum Hass: Urteil gegen Dan Schmitz bestätigt
Lokales 20.04.2016 Aus unserem online-Archiv

Aufruf zum Hass: Urteil gegen Dan Schmitz bestätigt

Facebook in der Kritik: Immer öfter beschäftigt sich die Justiz mit Hassparolen im Netz.

Aufruf zum Hass: Urteil gegen Dan Schmitz bestätigt

Facebook in der Kritik: Immer öfter beschäftigt sich die Justiz mit Hassparolen im Netz.
Archivfoto: Lex Kleren
Lokales 20.04.2016 Aus unserem online-Archiv

Aufruf zum Hass: Urteil gegen Dan Schmitz bestätigt

Michel THIEL
Michel THIEL
Das Berufungsgericht hat am Mittwoch eine sechsmonatige Haftstrafe gegen den Wiederholungstäter Dan Schmitz bestätigt. Dieser hatte 2014 auf einer "asylkritischen" Facebookseite suggeriert, man solle betende Muslime mit dem Bagger überfahren.

(mth) - Eine Haftstrafe gegen den mehrfach wegen Aufrufs zum Hass und ausländerfeindlichen Äußerungen verurteilten Daniel Schmitz wurde am Mittwoch vom Berufungsgericht bestätigt.

Schmitz war im vergangenen Oktober zu sechs Monaten Gefängnis ohne Bewährung sowie einer Geldstrafe von 800 Euro verurteilt worden, weil er 2014 auf einer „asylkritischen“ Facebook-Seite ausländerfeindliche Hetze betrieben hatte.

Schmitz und weitere Personen suggerierten dort unter anderem, man solle betende Muslime mit einem Bulldozer überfahren – nach Ansicht der Staatsanwaltschaft zweifelsfrei ein Aufruf zur Gewalt gegen eine ethnische oder religiöse Gruppe und damit eine Straftat.

Schmitz Anwalt hatte im Berufungsprozess auf verminderte Schuldfähigkeit plädiert, da sein Mandant „psychische Probleme“ habe. Schmitz wurde seit 2013 wiederholt wegen Aufrufs zum Hass und Drohungen verurteilt, unter anderem zu 18 Monaten auf Bewährung sowie zu 12 Monaten ohne Bewährung.


Lesen Sie mehr zu diesem Thema

Aufruf zum Hass: Dan Schmitz in Berufung
Der mehrfach wegen ausländerfeindlicher Äußerungen in sozialen Netzwerken verurteilte Wiederholungstäter Daniel Schmitz plädiert vor dem Berufungsgericht auf Unzurechungsfähigkeit.
Facebook
Onlineöffentlichkeit und „hate speech“: Die Hassmaschine
Die öffentliche Auseinandersetzung mit Themen wie der Flüchtlingskrise, der Integration von Ausländern sowie der luxemburgischen Sprache oder Identität auf Facebook wird zunehmend von Hass, Ausländerfeindlichkeit und Chauvinismus geprägt. Lesen Sie dazu einen Kommentar von Michel Thiel.
Wer auf Facebook hetzt, vergisst oft, dass er selbst einer Minderheit angehört.