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"Auch damals ging alles sehr schnell"
Geht es nach der DP, der LSAP und Déi Gréng, steht einer Dreierkoalition nichts mehr im Weg.

"Auch damals ging alles sehr schnell"

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Geht es nach der DP, der LSAP und Déi Gréng, steht einer Dreierkoalition nichts mehr im Weg.
Lokales 25.10.2013

"Auch damals ging alles sehr schnell"

Bislang war es politische Tradition, dass zwei Parteien die Regierung bilden. Nun bahnt sich eine Dreierkoalition an. Erfahrene Politiker von CSV, DP, LSAP und Déi Lénk ziehen Vergleiche mit früheren Regierungsbildungen.

(IPO) „Die CSV hat ihre Politik nach bestem Wissen und Gewissen erledigt“, sagt die ehemalige Ministerin Erna Hennicot über ihre Partei.  „Weil die CSV als stärkste Partei aus den Wahlen hervorgegangen ist, ist sie am Ende dann doch überrascht, nicht an einer Regierung beteiligt zu werden.“

Heute um 14 Uhr soll der Großherzog den liberalen Parteichef Xavier Bettel empfangen. Er könnte ihn zum Formateur ernennen und somit den Weg für Koalitionsverhandlungen für ein blau-rot-grünes Regierungsbündnis öffnen.

Das demokratische System mache eine Dreierkoalition ohne die CSV als stärkste Partei  an sich möglich, sagt Erna Hennicot, allerdings sei die Vorgehensweise der Gambia-Koalitionäre „nicht die eleganteste“ gewesen. Die Parteien hätten mit der CSV Gespräche führen müssen.

Neue Zeit

Die ehemalige DP-Spitzenpolitikerin Colette Flesch weist ihrerseits darauf hin, dass nun verstärkt „fundamentale und strukturelle Änderungen“  herbeigeführt werden können, sowohl auf institutioneller,  wirtschaftspolitischer und gesellschaftspolitischer Ebene.

Der LSAP-Europaabgeordnete Robert Goebbels zieht Parallelen mit 1974, als die DP und die LSAP beschlossen, gemeinsam zu regieren. „Auch damals ging alles sehr schnell, obwohl die CSV genau wie heute als stärkste Partei aus den Wahlen hervorgegangen war,“ sagt er.  Einen Unterschied macht er allerdings aus: 1974 habe es im Gegensatz zu heute im Vorfeld der Wahlen keine Spekulationen über eine mögliche Dreierkoalition gegeben.

Die Lehren aus der Krise ziehen

Aus Sicht des ehemaligen Abgeordnete von Déi Lénk André Hoffmann sollte man vor allem Lehren aus der Krise ziehen. Reibungsflächen zwischen den künftigen Koalitionären macht er in den sozialen Fragen und beim Index aus. Hoffmann glaubt, dass sich der eher wirtschaftsliberale Ansatz der DP nur schwer mit den Ideen der Sozialisten und der Grünen vereinbaren lässt.


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