Wählen Sie Ihre Nachrichten​

Abkommen mit Belgien: Rettungswagen ohne Grenzen
Lokales 2 Min. 28.11.2016 Aus unserem online-Archiv

Abkommen mit Belgien: Rettungswagen ohne Grenzen

Abkommen mit Belgien: Rettungswagen ohne Grenzen

Foto:LW-Archiv/Gerry Huberty
Lokales 2 Min. 28.11.2016 Aus unserem online-Archiv

Abkommen mit Belgien: Rettungswagen ohne Grenzen

Michel THIEL
Michel THIEL
Luxemburg und Belgien haben am Montag rechtliche Hürden beim grenzüberschreitenden Transport von Patienten oder Organen aus dem Weg geräumt. Unterschiedliche Bestimmungen hatten in der Vergangenheit immer wieder zu Problemen geführt.

(mth) - Trotz europäischer Integration und Schengener Abkommen gibt es nach wie vor Unterschiede auf gesetzlicher Ebene, die bei grenzüberschreitenden Aktivitäten zwischen EU-Mitgliedsstaaten Probleme bereiten  können - beispielsweise, was den grenzüberschreitenden Einsatz von Rettungswagen betrifft.

Innenminister Dan Kersch räumte am Montagmorgen ein solches Hindernis aus dem Weg, indem er zusammen mit dem belgischen Botschafter Thomas Antoine ein bilaterales Abkommen über den grenzüberschreitenden Kranken- und Organtransport unterzeichnete.

Das Abkommen wird es in Zukunft luxemburgischen Rettungsdiensten erlauben, unter den selben gesetzlichen Rahmenbedingungen auf belgischem Territorium zu verkehren, wie in Luxemburg. Offenbar stellte dies auf mehreren Ebenen bisher ein Problem dar, da beispielsweise Rettungswagen von mehr als 3,5 Tonnen Fahrzeugmasse in Luxemburg mit einem B-Führerschein gefahren werden durften, in Belgien dazu jedoch ein Lastwagen-Führerschein nötig war. Weitere Regelungen, die die bisher uneinheitlich waren, betrafen etwa den Einsatz von Blaulicht und Sirene oder die allgemeine Rechtssicherheit im Bezug auf Unfallversicherungen.

Die Unterschiede hatten in der Vergangenheit immer wieder zu absurden Situationen geführt, beispielsweise, bei Krankentransporten innerhalb von Luxemburg, die vom Norden des Landes aus nicht den kürzesten Weg über die belgische Landstraße N4 nutzen konnten, um in die Hauptstadt zu gelangen, obschon dies sinnvoll gewesen wäre.

In besonderer Weise problematisch war die Rechtsunsicherheit zudem im Bereich der Organtransplantationen. Da es in Luxemburg kein Transplantationszentrum gibt und Transporte von Patienten, Ärzteteams oder Organen in der Regel immer zwischen Luxemburg und dem Ausland hin- und her pendeln, waren gerade hier Probleme vorprogrammiert.

Rechtliche Grauzonen bei Organtransplantationen

Der ebenfalls anwesende Vorsitzende der Vereinigung Luxembourg-Transplant, Dr. Claude Braun, zeigte sich erfreut, dass mit der Unterzeichnung des Abkommens ein weiterer Schritt getan sei, um  die Qualität des grenzüberschreitenden Austauschs von Spenderorganen, Patienten und medizinischem Personal weiter zu verbessern und bisher bestehende rechtliche Grauzonen auszuräumen.

Der grenzüberschreitende Krankentransport spielt im Rahmen der Organtransplantation eine besonders wichtige Rolle, da Luxemburg europaweit an letzter Stelle steht, was die Zahl der inländischen Organspenden betrifft. 2015 wurden lediglich drei Organentnahmen im Großherzogtum getätigt. Gleichzeitig stehen jedoch zwischen 60 und 80 Patienten auf einer Organspende-Warteliste - genaue Zahlen gibt es nicht, da die jeweiligen  jedes Krankenhäuser und Ärzteteams die Zusammenarbeit mit ausländischen Transplantationszentren selbst organisieren.

Vor kurzem hatte die Organisation Protransplant eine Sensibilisierungskampagne gestartet, um auf die Problematik hinzuweisen. Laut geltendem Recht ist in Luxemburg jeder Bürger nach dem Hirntod potenzieller Organspender, sofern er sich zu Lebzeiten nicht explizit dagegen ausgesprochen hat. In der Praxis führt dies mangels Organspenderausweis jedoch immer wieder zu Problemen, da die Ärzte sich im Zweifelsfall bei der Familie erkundigen, ob der Verstorbene zu Lebzeiten seine  Zustimmung gegeben hat.

Eine Gesetzesreform, die derzeit auf dem Instanzenweg ist, soll in diesem Bereich in Zukunft eine wesentliche Verbesserung der Lage mit sich bringen.


Lesen Sie mehr zu diesem Thema

Ein Herz für andere
Insgesamt 67 Patienten warten in Luxemburg derzeit auf ein Herz, eine Niere oder eine Lunge, die ihnen das Leben retten – oder zumindest erleichtern könnte.
Wenn Menschen einen Organspendeausweis besitzen und mit ihren Verwandten über das Thema gesprochen haben, weiß das Krankenhauspersonal in Todesfällen besser, ob es Organe entnehmen soll – oder nicht.
Ein Ausweis für Lebensretter
2017 war ein gutes Jahr für die Organspende im Großherzogtum – sagt die Vereinigung Luxembourg Transplant. Dennoch besitzen 61 Prozent der Luxemburger keinen Organspendeausweis.
7.11.2016 Luxembourg, Luxembourg, Hotel Royal, Organspender, Organspende, donneur d'organes, passeport de vie , Madame Murphy N0irin et Monsieur De Sousa Jorge, transplan coordinator  photo Anouk Antony
Ein Grund zur Hoffnung?
Öffentlicher Brief an Gesundheitsministerin Lydia Mutsch zur Reform des Organspendegesetzes in Luxemburg.
Professor Karl Oldhafer (L) chief physician of general and visceral surgery at the Asklepios Hospital Hamburg-Barmbek, is assisted with his surgical gloves before liver surgery, one of the first surgeries of its kind in Germany with the support of a tablet computer to access and visualize planning data, in Hamburg August 15, 2013. The tablet computer uses augmented reality, which allows the liver to be filmed with an iPad and overlaid during an operation with virtual 3D models reconstructed from the real organ. Developed by Fraunhofer MEVIS in Bremen, this procedure helps locate critical structures such as tumors and vessels and is expected to improve the quality of transferring pre-operational resection plans into actual surgery.     REUTERS/Fabian Bimmer (GERMANY - Tags: HEALTH)