Xavier Bettel "kein Kandidat" für EU-Spitzenjob

(dpa/jt) - Premierminister Xavier Bettel hat eigenen Angaben zufolge keine Ambitionen auf einen hohen EU-Posten. Er freue sich, dass sein Name genannt werde, aber er sei kein Kandidat für einen EU-Topjob, erklärte Bettel vor Beginn des EU-Gipfels am Donnerstag in Brüssel. "Ich liebe Brüssel, aber mein Lieblingsplatz ist Luxemburg."

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Beim Treffen der Staats- und Regierungschefs steht die Frage der Neubesetzung wichtiger Funktionen wie jene des EU-Kommissionspräsidenten und des EU-Ratspräsidenten im Mittelpunkt. Gerechnet wurde mit einer langen Verhandlungsnacht. Die deutsche Regierungschefin Angela Merkel sieht allerdings keine Notwendigkeit, schon am Donnerstag und Freitag zu einer Einigung zu kommen. „Wir haben noch ein paar Tage Zeit“, sagte die CDU-Politikerin. Falls man sich in der Nacht zum Freitag nicht verständigen sollte, wäre das „nicht so sehr bedrohlich“. Man werde aber bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Europaparlaments am 2. Juli eine Lösung finden, versicherte Merkel. „Wie immer muss man Schritt für Schritt vorgehen.“

„Es ist wahrscheinlich, dass wir einen weiteren Gipfel Ende Juni oder Anfang Juli haben werden“, sagte der irische Premierminister Leo Varadkar. „Heute Abend werden wir wahrscheinlich keine Entscheidung haben.“ Bettel meinte, dass der Kandidat des Europäischen Rats für den Job des EU-Kommissionspräsidenten auch Chancen haben müsse, vom Europaparlament bestätigt zu werden. Er vernehme Nachrichten, dass der deutsche Konservative und potenzielle Juncker-Nachfolger Manfred Weber womöglich keine Mehrheit im Europaparlament habe.

Bei dem kniffligen Personalpaket geht es um die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker sowie vier weitere Spitzenposten. EU-Ratschef Donald Tusk hofft, dass bereits am Donnerstag eine Einigung zustande kommt. Anspruch auf Junckers Nachfolge erhebt Manfred Weber, dessen christdemokratische Europäische Volkspartei (EVP) bei der Europawahl erneut stärkste Kraft geworden ist. Der französische Präsident Emmanuel Macron und andere Staats- und Regierungschefs stellen sich jedoch quer.

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