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Worum geht es bei TTIP?
International 2 Min. 10.10.2015 Aus unserem online-Archiv
Fünf Fragen zu dem Freihandelsabkommen

Worum geht es bei TTIP?

Hunderte Menschen protestierten in der Hauptstadt gegen das Freihandelsabkommen.
Fünf Fragen zu dem Freihandelsabkommen

Worum geht es bei TTIP?

Hunderte Menschen protestierten in der Hauptstadt gegen das Freihandelsabkommen.
Foto: Steve Eastwood
International 2 Min. 10.10.2015 Aus unserem online-Archiv
Fünf Fragen zu dem Freihandelsabkommen

Worum geht es bei TTIP?

An diesem Wochenende demonstrieren in ganz Europa Gewerkschaften, Umweltschutzorganisationen und andere Interessensgruppen gegen das Freihandelsabkommen TTIP. Wir erklären, worum es geht.

An diesem Wochenende demonstrieren in ganz Europa, auch in Luxemburg, Gewerkschaften, Umweltschutzorganisationen und andere Interessensgruppen gegen das Freihandelsabkommen TTIP. Wir erklären, worum es dabei geht.

Was ist TTIP?

Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (englisch Transatlantic Trade and Investment Partnership TTIP) ist ein Abkommen zum Freihandel und Investitionsschutz, das derzeit zwischen der EU und den USA ausgehandelt wird. Ziel ist, das Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen voranzutreiben.

Welche Vorteile hat das Abkommen?

Dazu gehört zum einen der Abbau von Handelshemmnissen, etwa branchenweiten Zöllen. Damit soll der Kauf und Verkauf von Waren und Dienstleistungen zwischen EU und USA erleichtert werden. Auch Hürden, die über Zollgrenzen hinausgehen, wie zum Beispiel unterschiedliche technische Regelwerke, Normen und Zulassungsverfahren, sollen geringer werden. Bislang muss etwa trotz ähnlicher Sicherheitsstandards ein Auto, das in der EU den Sicherheitsnormen entspricht und zugelassen ist, in den USA ein weiteres Zulassungsverfahren durchlaufen. Weiteres Ziel der Verhandlungen ist es, die Märkte in den USA und der EU für Dienstleistungen, Investitionen und öffentliche Vergabeverfahren zu öffnen. So könnten weltweit geltende Handelsregeln und Arbeitsplätze geschaffen werden.

Woran macht sich die Kritik an TTIP fest?

Das geplante Abkommen hat bislang vor allem wegen Intransparenz starke Kritik aus verschiedenen Richtungen erhalten. Neben einer Vielzahl von Bedenken mit Blick auf eine befürchtete Senkung von gesetzlichen Gesundheits-, Umwelt- und Sozialstandards sowie Einschränkungen im Kulturbereich wird auch die Einführung sogenannter Schiedsgerichte kritisiert. Kritiker befürchten, diese könnten ohne die Möglichkeit einer unabhängigen gerichtlichen Überprüfung über Schadenersatzansprüche von Unternehmen gegen die Mitgliedstaaten entscheiden.

Welche Rolle spielen die Schiedsgerichte?

TTIP soll mehr Investoren anziehen. Sollten sich diese Investoren nach ihrer Investition durch neue Regularien oder Gesetze benachteiligt fühlen, können sie ein betreffendes Land direkt verklagen. Die Schiedsgerichte, wie sie derzeit geplant sind, bestehen nicht aus Richtern, sondern aus internationalen Juristen. Mehrere Strömungen fordern, dass die Rechtsstreitigkeiten vor gewöhnlichen Handelsgerichten mit neutralen Richtern ausgetragen werden.

Was könnte TTIP für uns bringen?

Es gibt verschiedene Studien, die in ihrem Ergebnis uneinheitlich sind. Manche prophezeien ein deutlich anziehendes Wirtschaftswachstum, mehr Jobs und steigende Einkommen, andere sehen die Entwicklung verhaltener. Eine Studie des deutschen ifo-Instituts geht von einer Million mehr Arbeitsplätzen für die USA und 200 000 mehr Jobs in Deutschland aus.


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