Wirtschaftssanktionen gegen Russland: Verlängerung ist so gut wie sicher
Wirtschaftssanktionen gegen Russland: Verlängerung ist so gut wie sicher
(dpa) - Die Entscheidung für eine Verlängerung der europäischen Wirtschaftssanktionen gegen Russland um sechs Monate ist nach Angaben des französischen Außenministers Jean-Marc Ayrault gefallen.
Wie der Politiker am Montag nach Gesprächen mit EU-Amtskollegen sagte, könnte es allerdings bereits beim EU-Gipfel in der kommenden Woche Diskussionen über den zukünftigen Kurs geben. Es gehe um die Frage, ob im Falle signifikanter Fortschritte nicht Sanktions-Lockerungen möglich sein sollten, sagte Ayrault
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sollen die Botschafter der EU-Staaten an diesem Dienstag den Beschluss zur Verlängerung der Wirtschaftssanktionen vorbereiten. Dieser könnte dann am Freitag bei einem Treffen der EU-Europaminister in Luxemburg formalisiert werden.
Die im Zuge des Ukrainekonflikts verhängten Strafmaßnahmen sind mittlerweile seit knapp zwei Jahren gültig. Sie umfassen vor allem Handels- und Investitionsbeschränkungen. Für ihren Abbau treten Teile der Wirtschaft ein.
