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Widerstrebende Supermacht
Leitartikel International 2 Min. 12.09.2014 Aus unserem online-Archiv

Widerstrebende Supermacht

Leitartikel International 2 Min. 12.09.2014 Aus unserem online-Archiv

Widerstrebende Supermacht

Wolf von Leipzig
Wolf von Leipzig
Genau 13 Jahre nach den Anschlägen vom 11. September hat Barack Obama dem „Islamischen Staat“ den Krieg erklärt. Noch vor einer Woche hatte Obama das peinliche Eingeständnis machen müssen, über keine Abwehrstrategie gegen den Islamischen Staat zu verfügen.

Genau 13 Jahre nach den Anschlägen vom 11. September hat Barack Obama dem „Islamischen Staat“ den Krieg erklärt. Vergangenen Mittwoch, am Vorabend dieses Datums von hoher Symbolkraft, ist der amerikanische Präsident vor die Weltöffentlichkeit getreten und hat seine Strategie im Kampf gegen die fundamentalistische Miliz dargelegt. Seinem Drei-Stufen-Plan zufolge werden die USA die IS-Kämpfer im Irak und in Syrien mit Drohnen und Kampfflugzeugen aus der Luft bekämpfen, die gemäßigten Kräfte im Irak und in Syrien bewaffnen und ausbilden sowie eine großregionale Koalition der Willigen gegen die neue islamistische Bedrohung schmieden.

Nach dem rasanten Vormarsch und den spektakulären militärischen Erfolgen des Islamischen Staates im Irak, aber auch in Syrien, und vor allem nach der kaltblütigen Ermordung zweier US-Journalisten stand der US-Präsident sowohl außen- als auch innenpolitisch unter enormem Handlungsdruck. Denn noch vor einer Woche hatte Obama das peinliche Eingeständnis machen müssen, über keine Abwehrstrategie gegen den Islamischen Staat zu verfügen. Eigentlich ist auch ein längerfristiges Militärengagement der USA in Übersee das Letzte, was Obama anstrebt.

Denn der erste demokratische Präsident seit Bill Clinton hat sich bei seinem Amtseintritt 2009 vorgenommen, mit einer ganzen Reihe von Grundausrichtungen der Politik seines Amtsvorgängers zu brechen. So hat Obama die von George W. Bush begonnenen Kriege im Irak und in Afghanistan schrittweise „abgewickelt“. Auch reichte Obama mit seiner Kairoer Rede 2009 der arabischen Welt symbolisch die Hand. Parallel dazu kündigte der auf Hawaii geborene Präsident eine verstärkte Hinwendung der USA zum Pazifik und zu Asien an.

Seither hat Obama größte Zurückhaltung beim direkten Einsatz von Militärmacht geübt, wie die US-Abstinenz bei Militärinterventionen der Europäer in Libyen und Syrien (2011), Mali (2012) und der Zentralafrikanischen Republik (2014) gezeigt hat. Zugleich hat Obama reflexartig bei fast jeder Weltkrise versichert, die USA würden keine Bodentruppen entsenden. Dafür jedoch hat der Friedensnobelpreisträger verstärkt auf Kampfmittel wie Drohnen zurückgegriffen. So ist es Obama gelungen, die horrenden Kosten dieser Kriege für die USA abzubauen. Auch muss er zu Hause nicht länger den Tod Tausender GIs auf fernen Kriegsschauplätzen rechtfertigen.

Obamas Politik des „Disengagement“ stößt an ihre Grenzen, wo sie den Vereinigten Staaten als Schwäche ausgelegt wird. So erscheinen die USA in anderen Weltteilen als „Papiertiger“, der von Rivalen wie China und Russland immer ungenierter herausgefordert wird. Nach Hybris und „Imperial Overstretch“ der „letzten Supermacht“ unter Bush flirten die USA scheinbar mit einem „Neo-Isolationismus“. Auch die Republikaner werfen dem Demokraten vor, den Ausverkauf amerikanischer Interessen in der Welt zu betreiben. Paradoxerweise hatte sich bis zu 9/11 auch George W. Bush einen Rückzug Amerikas auf sich selbst auf die Fahnen geschrieben.

Ein grundsätzlicher Politikwechsel steht aber nicht zu erwarten. Der strategische Rückzug der Weltmacht wird nicht ohne Folgen für den Rest der Welt bleiben. Vor allem Amerikas Verbündete müssen Konsequenzen daraus ziehen. Denn die Welt ist keineswegs sicherer für Demokratien geworden. Gerade für die Europäer ist die islamistische Bedrohung vielleicht am unmittelbarsten.


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