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Westbalkan: Nah und doch so fern
Zwei, die sich näher gekommen sind. Zoaren Zaev und Alexis Tsipras

Westbalkan: Nah und doch so fern

AFP
Zwei, die sich näher gekommen sind. Zoaren Zaev und Alexis Tsipras
International 3 Min. 17.05.2018

Westbalkan: Nah und doch so fern

Diego VELAZQUEZ
Diego VELAZQUEZ
Bei einem Gipfeltreffen am Donnerstag in Sofia berieten die Staats- und Regierungschefs der EU zusammen mit den sechs Staaten aus dem Westbalkan über ihre künftigen Beziehung. Trotz Spannungen gibt es vereinzelt Hoffnungsschimmer.

Mittendrin statt nur dabei. Die britische Premierministerin Theresa May betritt feierlich das Tagungsgebäude in der bulgarischen Hauptstadt Sofia. An ihrer linken Seite die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, rechts Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Gastgeber Boyko Borisov. Zusammen demonstrieren sie die Geschlossenheit der Europäischen Union in Sachen Iran-Deal. 

Dabei ist Großbritannien derzeit dabei, diese Union zu verlassen. Für Aleksandar Vucic, Serbiens Präsident, läuft es am Donnerstagmorgen in Sofia genau umgekehrt. Unauffällig betritt er das monumentale Tagungsgebäude. Im Sitzungssaal sucht er das Gespräch mit Johannes Hahn – einem EU-Kommissar. Dabei, aber nicht mittendrin. Obwohl Serbien einer der Staaten ist, der – anders als das Vereinigte Königreich – bislang vergebens den Weg in die Union sucht.

Mittendrin, statt nur dabei: Theresa May zwischen Emmanuel Macron und Angela Merkel.
Mittendrin, statt nur dabei: Theresa May zwischen Emmanuel Macron und Angela Merkel.
AFP

Serbien ist nicht alleine. Auch Albanien und vier Länder auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawiens – Mazedonien, Montenegro, Kosovo, Bosnien und Herzegowina – sind in der gleichen Lage: Obschon die meisten EU-Staaten der Meinung sind, dass sie irgendwann einmal Teil dieser Union sein sollten, kommt es nur sehr mühsam voran. Das Treffen zwischen der EU und den sechs Staaten des Westbalkans in Sofia sollte zeigen, dass man auf beiden Seiten zu mehr Schwung bereit ist. 


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Vakuum vermeiden

Dadurch wurde offensichtlich, dass sich die europäischen Staaten teils sehr uneinig sind über den Fortgang in der Beitrittspolitik. Einerseits ist man sich klar darüber, dass die EU aufpassen sollte, kein Vakuum im Balkan entstehen zu lassen, von dem vor allem Russland, China und die Türkei profitieren würden. Andererseits aber spielen zu viele politische Faktoren gegen den Kraftakt, den es bräuchte, um neue Mitglieder in den Klub aufzunehmen.

„Einfach morgen sechs neue Mitglieder aufzunehmen, ist verfrüht“, sagte etwa Luxemburgs Premier Xavier Bettel. Der Brexit habe gezeigt, dass die Bürger unzufrieden mit manchen Aspekten der EU sind und es gelte, die Union erst einmal funktionsfähiger zu machen, so der Premier. Gleichzeitig aber habe die EU „eine große Verantwortung dem Balkan gegenüber“, erläuterte Bettel den Zwiespalt. 

Erweiterungsmüdigkeit

Während einige Staaten, darunter Österreich und mehrere osteuropäische Länder, auf mehr Ambition drängen, sind die Nord- und Westeuropäer eher zurückhaltend. In den Niederlanden wird das Thema Erweiterung gerne genutzt, um Stimmung gegen die EU zu machen. Die Wortkargheit des ansonsten sehr redefreudigen niederländischen Premiers Mark Rutte zeigte, dass es sich für ihn um ein politisch heikles Thema handelt. Macron forderte seinerseits „Vorsicht“; der Franzose sprach von den jüngsten Erweiterungswellen, die die Europäische Union geschwächt haben. Kurz: Innerhalb der EU ist es unpopulär, für die Integration der Balkanstaaten zu werben.


TO GO WITH AFP STORY by Lorne Cook
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Gleichzeitig ist die EU momentan mit sich selbst beschäftigt. Im Juni wollen Paris und Berlin eine gemeinsame Position vorstellen, um die Union zu reformieren.  Dazu kommen noch andere Probleme, die den Umgang mit den Staaten aus dem Westbalkan zusätzlich erschweren. Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy verzichtete auf die Gipfel-Teilnahme, weil sein Land die Unabhängigkeit der ehemaligen serbischen Provinz Kosovo nicht anerkennt. Die Spannungen in Katalonien zwingen Rajoy dazu, in dieser Frage Härte zu zeigen. Griechenland und Mazedonien haben trotz jüngster Kompromissbereitschaft noch keine endgültige Lösung zum ewigen Namenstreit, der beide Staaten teilt. 

Neue Freunde

Definitiv näher gekommen sind sich in Sofia dafür aber Griechenland und Mazedonien. Vieles verbindet den Mazedonier Zoran Zaev und den Griechen Alexis Tsipras. Beide Regierungschefs sind jung, links und reformfreudig. Am Rande des Gipfels trafen sie sich, um Auswege aus dem ewigen Namenstreit zu suchen – sowohl Skopje als auch Athen erheben den Anspruch auf den Namen „Mazedonien“. Zaev, eine Art Balkan-Macron, bemüht sich derzeit, die EU-Partner zu charmieren. Seine Botschaft: Im Balkan sollten Länder im Wettstreit darüber sein, wessen Justizwesen am besten funktioniert, anstatt über die historische Bedeutung der jeweiligen Landeshistorie zu streiten. Das kommt in Brüssel gut an, wo man verzweifelt nach einer Erfolgsgeschichte in der Region sucht.  

Sollten Tsipras und Zaev tatsächlich eine Lösung zum Namensstreit finden, würde der Eröffnung der Beitrittsverhandlungen mit Mazedonien fast nichts mehr im Weg stehen. Die Entscheidung darüber wird im Juni erwartet. Ein Ja der EU, so Diplomaten, hätte sehr positive Folgen auf die ganze Dynamik im Westbalkan. Mehr vielleicht als das Treffen am Donnerstag  in Sofia.


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