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Weber wieder Fraktionschef der Europäischen Volkspartei
International 05.06.2019

Weber wieder Fraktionschef der Europäischen Volkspartei

Manfred Weber (CSU), Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP).

Weber wieder Fraktionschef der Europäischen Volkspartei

Manfred Weber (CSU), Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP).
Foto: Marcel Kusch/dpa
International 05.06.2019

Weber wieder Fraktionschef der Europäischen Volkspartei

Eigentlich will er einen ganz anderen Posten: Manfred Weber will Chef der EU-Kommission werden. Aber der Weg dorthin ist noch weit. Deshalb nimmt er nun erstmal eine Etappe.

(dpa) - Im Gerangel um seinen möglichen Aufstieg zum Präsidenten der Europäischen Kommission hat sich CSU-Vize Manfred Weber Rückendeckung seiner Fraktion im Europaparlament geholt: Die Abgeordneten der Europäischen Volkspartei wählten den 46-Jährigen am Mittwoch in Brüssel mit 156 von 160 abgegebenen Stimmen wieder zu ihrem Vorsitzenden. Nun will Weber mit Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen ein Bündnis schmieden, das ihn an die Spitze der EU-Kommission bringen könnte.


President of the European Commission Jean-Claude Juncker gestures as he arrives for a European Union (EU) summit at EU Headquarters in Brussels on May 28, 2019. (Photo by EMMANUEL DUNAND / AFP)
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Weber führt die EVP-Fraktion seit 2014. Im Herbst 2018 wurde er auch EVP-Spitzenkandidat zur Europawahl und holte für die Parteienfamilie europaweit 24 Prozent der Mandate. Da die EVP damit trotz Verlusten größte Fraktion im Europaparlament bleibt, erhebt Weber Anspruch auf den Posten des Kommissionspräsidenten. Gelänge es ihm tatsächlich, das Amt zu erobern, müsste er im Herbst nicht nur den Fraktionsvorsitz abgeben, sondern auch aus dem Europaparlament ausscheiden.

Ob Weber eine Chance hat, ist offen. Denn die Lage ist nach der Europawahl Ende Mai kompliziert. Der künftige Kommissionschef braucht nicht nur eine Mehrheit im EU-Parlament, wo mindestens ein Dreierbündnis nötig wäre. Vorher müsste der Rat der EU-Staats- und Regierungschefs den Kandidaten mit der nötigen Mehrheit nominieren. Dort haben sich der französische Präsident Emmanuel Macron und andere aber bereits offen gegen Weber gestellt.

Der CSU-Politiker will nun im Europaparlament eine Mehrheit hinter sich bringen und so den Widerstand im Rat überwinden. Er lud die übrigen proeuropäischen Parteien zu Gesprächen ein und betonte: „Wir sind bereit zum Kompromiss.“ Als Kernforderungen der EVP nannte er die Schaffung von mehr Jobs und gleichen Lebensverhältnissen in Europa, die Eindämmung illegaler Migration und den Kampf für Sicherheit und gegen Terrorismus. Entscheidend seien Ergebnisse: „Wenn wir Europa stark halten wollen, dann müssen sich die Dinge ändern.“


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Für Mittwochnachmittag (17.00 Uhr) war ein Treffen Webers mit anderen Fraktionschefs angekündigt. Es wurde damit gerechnet, dass dort Arbeitsgruppen eingesetzt werden, um inhaltliche Kompromisse für eine Art Koalitionsvereinbarung auszuloten. Auf dieser Grundlage könnte dann womöglich auch die Einigung auf einen Kandidaten für den Kommissionsposten folgen. Die Sozialdemokraten halten allerdings bisher an ihrem eigenen Spitzenkandidaten Frans Timmermans fest, für die Liberalen erhebt EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager Anspruch auf den Chefsessel in der Kommission.


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