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Wahlleute in den USA stimmen am Montag über Präsidenten ab
International 2 Min. 14.12.2020 Aus unserem online-Archiv

Wahlleute in den USA stimmen am Montag über Präsidenten ab

Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wird Joe Biden ins Weiße Haus einziehen.

Wahlleute in den USA stimmen am Montag über Präsidenten ab

Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wird Joe Biden ins Weiße Haus einziehen.
Foto: AFP
International 2 Min. 14.12.2020 Aus unserem online-Archiv

Wahlleute in den USA stimmen am Montag über Präsidenten ab

Knapp sechs Wochen nach der Wahl in den USA nimmt der künftige Präsident Joe Biden eine weitere wichtige Hürde vor seiner Amtseinführung.

 (dpa) - In den 50 US-Bundesstaaten und dem Hauptstadtbezirk Washington kommen am Montag die insgesamt 538 Wahlleute zur Abstimmung über den künftigen Präsidenten zusammen. In den allermeisten Bundesstaaten bekommt der Wahlsieger alle Stimmen der dortigen Wahlleute. Den zertifizierten Ergebnissen zufolge entfallen auf den Demokraten Biden 306 Wahlleute und 232 auf den republikanischen Amtsinhaber Donald Trump. Das Ergebnis wird offiziell erst am 6. Januar im Kongress in Washington verkündet.

Biden soll am 20. Januar in Washington Januar vereidigt werden. Trump wehrt sich weiterhin gegen seine Niederlage bei der Wahl vom 3. November. Der Präsident wird in den USA indirekt gewählt. Gewinner ist, wer mindestens 270 Wahlleute auf sich vereinen kann. Am Montag bekommt jeder Wahlmann und jede Wahlfrau einen eigenen Stimmzettel, der unterschrieben an Vizepräsident Mike Pence in seiner Funktion als Präsident des US-Senats übermittelt wird. Kopien gehen an andere Institutionen des jeweiligen Bundesstaats und der Bundesregierung. Biden kündigte an, sich am Montagabend (Ortszeit) zu äußern.

Eine Formalie

Die Abstimmung der Wahlleute ist normalerweise eine Formalie, weil der unterlegene Kandidat in der Regel noch in der Wahlnacht seine Niederlage einräumt. Trump behauptet aber immer noch, dass eigentlich er die Wahl gewonnen habe, und sieht sich durch Betrug um seinen Sieg gebracht. Er schrieb am Sonntag auf Twitter: „Wie bestätigen Staaten und Politiker eine Wahl, bei der Korruption und Unregelmäßigkeiten durchweg dokumentiert sind?“ Weder Trump noch seine Anwälte oder seine Unterstützer haben Belege für ihre Vorwürfe vorgelegt.


(FILES) In this file photo US President Donald Trump speaks before awarding the Presidential Medal of Freedom to retired football coach Lou Holtz on December 3, 2020, in the Oval Office of the White House in Washington, DC. - President Donald Trump plans to issue a decree on December 8, 2020 aimed at granting Americans priority access to certain vaccines, but faced questions over whether the White House missed an opportunity to shore up sufficient doses in the months ahead. President-elect Joe Biden will meanwhile announce his appointments and nominations for his health team as he continues to push ahead with the transition process despite Trump's refusal to concede. (Photo by Brendan Smialowski / AFP)
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Das Trump-Lager ist bislang mit mehr als 50 Klagen gegen das Wahlergebnis gescheitert. Am Freitag wies auch der Supreme Court in Washington eine Klage ab, mit der Bidens Sieg in vier Bundesstaaten gekippt werden sollte. Trump kündigte in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview des Senders Fox News an, dennoch weiter juristisch gegen seine Niederlage kämpfen zu wollen. „Es ist nicht vorbei“, sagte er. Es gebe noch „mehrere lokale Fälle“ in Bundesstaaten, bei denen seine Anwälte gegen das Wahlergebnis vorgingen. Reelle Chancen werden Trump nicht eingeräumt.

Trump hatte am Samstag scharfe Kritik an der Entscheidung des Supreme Court geübt. „Das ist ein großer und skandalöser Justizirrtum. Das Volk der Vereinigten Staaten wurde betrogen und unser Land blamiert“, schrieb er auf Twitter. Trump behauptete erneut, er habe die Wahl mit einem „Erdrutschsieg“ gewonnen. Das entbehrt jeder Grundlage. Twitter versah am Wochenende mehrere Trump-Tweets mit Warnhinweisen, wonach die von ihm behauptete Manipulation bei der Wahl umstritten ist.   

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