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Waffenruhe für Syrien vereinbart
International 2 Min. 12.02.2016 Aus unserem online-Archiv
Konferenz

Waffenruhe für Syrien vereinbart

In Harasta, nordöstlich von Damaskus, sind die Spuren des Kriegs unübersehbar.
Konferenz

Waffenruhe für Syrien vereinbart

In Harasta, nordöstlich von Damaskus, sind die Spuren des Kriegs unübersehbar.
AFP
International 2 Min. 12.02.2016 Aus unserem online-Archiv
Konferenz

Waffenruhe für Syrien vereinbart

Kerstin SMIRR
Kerstin SMIRR
Bekommt der Frieden in Syrien eine Chance? Binnen einer Woche soll es eine Feuerpause geben. Das Ergebnis eines hochrangigen Treffens in München wird aber selbst von Teilnehmern vorsichtig beurteilt.

(dpa) - Nach fünf Jahren Bürgerkrieg in Syrien mit hunderttausenden Toten gibt es einen Hoffnungsschimmer. Binnen einer Woche sollen die Waffen schweigen. Auf dieses Ziel verständigten sich die USA, Russland und wichtige Regionalmächte in der Nacht zum Freitag in München.

„Es hat eine Verabredung heute gegeben, dass wir sofort starten mit einer - wie wir gesagt haben - signifikanten Reduzierung der Gewalt“, sagte der deutsche Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier nach mehrstündigen Gesprächen. „Und das soll einmünden in einer Woche in einem Ende der Kampfhandlungen.“

Gemeint sei ein Ende der Kampfhandlungen zwischen den Regimetruppen von Machthaber Baschar al-Assad auf der einen Seite und den Milizen der Opposition auf der anderen Seite. Ausgenommen seien aber Angriffe auf die Terrormiliz Islamischer Staat, erklärte er.

US-Außenminister John Kerry äußerte sich zurückhaltend über das Ergebnis der Konferenz: „Die eigentliche Bewährungsprobe wird sein, ob sich alle Mitglieder der Gruppe in der Realität an die Verpflichtungen halten.“ Sein russischer Kollege Sergej Lawrow sagte zur angestrebten Feuerpause: „Das ist eine komplizierte Aufgabe. Es gibt zu viele Kräfte, die an militärischen Aktivitäten beteiligt sind.“

Ein Vertreter des Hohen Verhandlungskomitees der Regimegegner (HNC) sagte in München: „Wir müssen sehen, dass tatsächlich etwas passiert. Wenn etwas passiert und wenn die Vereinbarungen umgesetzt werden, dann werden wir uns sehr bald in Genf sehen“. Die Friedensgespräche dort waren nach wenigen Tagen unterbrochen worden.

Kritik an Russland

Zuletzt hatte sich der Konflikt nochmals verschärft: Westliche Länder warfen Russland vor, mit Bombardements in Syrien Zivilisten zu treffen und das Regime von Assad zu stützen. Seit Tagen hatte es massive Kämpfe um die Stadt Aleppo gegeben. Auch die USA bomben in Syrien, vor allem um den IS zurückzudrängen. Der zentrale Streitpunkt, ob Assad künftig noch eine Rolle in Syrien spielen soll, sei nicht beigelegt, erklärten Kerry und Lawrow. Aus US-Sicht muss der Machthaber abtreten, die Russen halten an ihm fest.

Die sogenannte Syrien-Unterstützergruppe, zu der auch die wichtigen Regionalmächte Iran und Saudi-Arabien gehören, verständigten sich in München darauf, dass es schnelle humanitäre Hilfe für belagerte Orte geben müsse. Kerry sagte: „Alle waren sich über die Dringlichkeit humanitärer Hilfe einig.“ Eine neue Task Force bei den Vereinten Nationen in Genf soll sich laut Steinmeier ausschließlich um den Zugang für humanitäre Transporte kümmern.

Im dem seit fast fünf Jahren tobenden Bürgerkrieg gab es bislang nur geografisch sehr begrenzte Feuerpausen in einigen Dörfern, aber keine Waffenruhe im ganzen Land. Mehr als 250 000 Menschen wurden in dem brutalen Konflikt schon getötet, Millionen in die Flucht geschlagen. Viele Gebiete sind derzeit von jeder Versorgung abgeschnitten.

Die Bemühungen um ein Ende des Bürgerkriegs in Syrien stehen ab Freitag auch im Mittelpunkt der Münchner Sicherheitskonferenz. Bis Sonntag beraten mehr als 30 Staats- und Regierungschefs sowie etwa 60 Außen- und Verteidigungsminister über diesen und andere Krisenherde. Luxemburg wird durch Außenminister Jean Asselborn vertreten.


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